Theresa May ist britische Premierministerin

Theresa May ist von Königin Elizabeth II. zur neuen britischen Premierministerin ernannt worden. In einer ersten Rede betonte die konservative Politikerin vor dem Regierungssitz in der Downing Street Nr. 10, dass sie gegen die «brennende Ungerechtigkeit» kämpfen willl.

Theresa May ist britische Premierministerin
Andy Rain Theresa May ist britische Premierministerin

Großbritannien müsse eine Union aller Bürger sein. Sie werde keine Entscheidungen treffen, die von den Interessen einiger weniger Priviligierter getrieben seien. «Gemeinsam werden wir ein besseres Britannien bauen.»

Die 59-jährige May ist die erste Frau an der Regierungsspitze seit dem Rücktritt von Margaret Thatcher 1990. Sie würdigte ihren Vorgänger David Cameron, der kurz zuvor zurückgetreten war. Cameron hatte seine Frau und drei Kinder mit in den Buckingham-Palast gebracht, May ihren Mann.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) freut sich auf die Zusammenarbeit mit May. Sie werde bald mit ihr in Kontakt treten, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Auf die Frage, welche Erwartungen die Kanzlerin an die Verhandlungen von May mit der Europäischen Union über den Ausstieg Großbritanniens aus der EU habe, sagte er: «Nun wollen wir die britische Seite ihre Entscheidungen treffen lassen. Da gibt es heute keine neuen Erwartungen. Die sind alle schon geäußert.»

Cameron sagte, Großbritannien solle der EU auch künftig «so nahe bleiben, wie wir nur können». Wenige Stunden vor seinem offiziellen Abgang verabschiedete sich Cameron mit launigen Worten vom britischen Parlament. «Ich war einmal die Zukunft», sagte er nach sechsjähriger Amtszeit unter großem Beifall der Abgeordneten. «Ich werde die Rufe der Menge vermissen, ich werde die Buhs der Opposition vermissen», fügte er zum Abschluss einer überwiegend humorigen Fragestunde hinzu.

Cameron, der für den Verbleib in der EU kämpfte, gibt sein Amt wegen der schweren Niederlage beim Brexit-Referendum vom 23. Juni auf. 52 Prozent der Wähler hatten für den Austritt aus der EU gestimmt. Cameron hatte das Referendum selbst initiiert. May setzte sich im Wahlkampf ebenfalls für den Verbleib in der EU ein, aber nur sehr verhalten. Nun will sie die zerstrittene Tory-Partei einigen.

Wichtigste Aufgabe Mays wird es in den nächsten Monaten sein, den geplanten Austritt aus der Europäischen Union zu regeln. Ein genaues Datum für den Beginn der formellen Austrittsverhandlungen gab May bisher nicht an - Brüssel mahnt aber rasches Handeln an.

Zudem kommt es für die neue Premierministerin darauf an, negative wirtschaftliche Folgen des Brexit-Votums zu mildern. Bereits am Donnerstag dürfte die Bank of England die Leitzinsen senken, um so die lahmende Konjunktur anzukurbeln.

In London wurde erwartet, dass May bereits in den nächsten Tagen Minister ernennt. Britische Medien erwarten, dass die Zahl der Frauen in der Regierung deutlichen steigen dürfte. Baldige Neuwahlen schließt May allerdings aus, hieß es in ihrer Umgebung.  

Während die Konservativen ihre Brexit-Krise schneller als erwartet beilegten, geht der Aufruhr bei der Opposition weiter. Die Labour-Partei steuert auf eine Urwahl der Parteibasis um den Vorsitzendenposten zu. Der unter massiven Druck stehende Vorsitzende Jeremy Corbyn dürfte dabei der Abgeordneten Angela Eagle gegenüberstehen. Kritiker werfen Corbyn vor, die Partei sei unter seiner Führung bei jüngsten Wahlen und beim EU-Referendum gescheitert.