Thüringer CDU nominiert Herausforderer für Ramelow

Die Thüringer CDU will heute ihren Gegenkandidaten für die Ministerpräsidentenwahl aufstellen.

Thüringer CDU nominiert Herausforderer für Ramelow
Martin Schutt Thüringer CDU nominiert Herausforderer für Ramelow

Erwartet wird, dass nach der Tagung des Parteipräsidiums am Abend in Erfurt feststeht, ob die noch amtierende Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht oder Fraktionschef Mike Mohring am Freitag gegen Bodo Ramelow von der Linkspartei antritt.

Ramelow wird von der ersten rot-rot-grünen Koalition getragen, die im Erfurter Landtag mit 46 Abgeordneten nur eine Stimme Mehrheit hat. Er wäre bundesweit der erste Ministerpräsident aus den Reihen der Linkspartei.

Am Nachmittag wollen Linke und Grüne das Ergebnis von Urabstimmungen zum Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün vorstellen. Die Vorstände beider Parteien rechnen damit, dass das Regierungsprogramm des Dreierbündnisses von den Mitgliedern akzeptiert wird. Während das Votum der Parteibasis der Grünen verbindlich ist, muss es bei der Linken noch durch einen Parteitag am Mittwoch in Arnstadt bestätigt werden. Die Linke hat in Thüringen rund 5300 Mitglieder. Die Grünen haben etwa 750 Mitglieder.

Die Thüringer SPD hatte den mehr als 100 Seiten starken Koalitionsvertrag bereits am Samstag auf einem Parteitag mit 95,5 Prozent Zustimmung gebilligt.

Die CDU, die bei der Landtagswahl im September stärkste Partei wurde, muss bei einem Erfolg von Rot-Rot-Grün erstmals seit 24 Jahren in die Opposition. Sie verfügt im Landtag über 34 Sitze. Offen ist, ob die rechtspopulistische AfD mit ihren elf Abgeordneten einen CDU-Kandidaten bei der Ministerpräsidentenwahl unterstützt. Er wäre aber auch bei einer umstrittenen Unterstützung der AfD auf einen Abweichler aus den Reihen des linken Bündnisses angewiesen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» der Thüringer CDU abgeraten haben, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. «Das schweißt die anderen nur zusammen», soll Merkel in einer Runde der Unions-Ministerpräsidenten am Donnerstag in Berlin gesagt haben. Thüringens CDU hatte zu diesem Zeitpunkt allerdings bereits entschieden, dass sie mit einem Kandidaten antritt. Offen blieb in der vergangenen Woche, mit wem. Mohring wird als möglicher Nachfolger Lieberknechts im Amt des CDU-Landesvorsitzenden gehandelt.