Türkisches Parlament stimmt über IS-Mandat ab

Trotz des Beschusses von Kampfflugzeugen setzt die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) ihren Vormarsch auf die nordsyrische Stadt Kobane fort.

Türkisches Parlament stimmt über IS-Mandat ab
Kayhan Ozer / Presidental Press Türkisches Parlament stimmt über IS-Mandat ab

Der im Arabischen Ain al-Arab genannte Ort an der Grenze zur Türkei ist die letzte Bastion in einer Enklave, die bisher unter Kontrolle syrischer Kurden stand. Angesichts des IS-Vormarsches stimmt das türkische Parlament heute über ein Mandat für einen Militäreinsatz gegen Terrorgruppen in Syrien und im Irak ab.

Die Kämpfe zwischen den Extremisten und kurdischen Einheiten hätten sich am frühen Morgen zugespitzt, berichtete die in Großbritannien ansässige syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. IS-Anhänger rückten von drei Seiten auf die Stadt vor, im Westen erzielten sie Geländegewinne. Die Kurden bereiten sich demnach auf Straßenkämpfe vor.

Die USA und ihre arabischen Verbündeten hatten am Mittwoch zuletzt IS-Stellungen östlich von Kobane bombardiert, um die Extremisten zu stoppen. Doch während es den Kurden im Norden des Iraks zuletzt - auch dank der aus mehreren westlichen Ländern gelieferten Waffen und der Luftunterstützung - gelungen war, einige Dörfer vom IS zurückzuerobern, stehen die Extremisten inzwischen seit mehr als zwei Wochen vor Kobane. Der IS habe Verstärkung von neuen Kämpfern aus dem Osten Syriens erhalten, sagte der Chef der selbst ernannten Regionalregierung von Kobane, Anwar Muslim, am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa.

Angesichts des IS-Vormarsches will sich die türkische Regierung nun vom Parlament die Erlaubnis für Militäreinsätze geben lassen. Der Regierung des Nato-Mitglieds soll erlaubt werden, über den Zeitpunkt, die Dauer und das Ausmaß militärischer Operationen in den Nachbarländern zu entscheiden, wie die Nachrichtenagentur Anadolu meldete. Ankara werde auch dazu befugt, über die Anwesenheit ausländischer Truppen in der Türkei zu entscheiden. Die Erlaubnis gelte für ein Jahr.

Der Regierung in Ankara war zuletzt wiederholt ein mangelndes Engagement im Kampf gegen den IS vorgeworfen worden. Laut den Vereinten Nationen hat die Türkei mehr Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen als jedes andere Land.

Die IS-Terrormiliz kontrolliert im Norden und Osten Syriens rund ein Drittel der Fläche des Landes. Sollte sie Kobane einnehmen, würde sie auch weite Teile der rund 900 Kilometer langen türkisch-syrischen Grenze beherrschen.

Die Bundesregierung unterstützt die Kurden im Irak in ihrem Kampf gegen den IS. Am Donnerstag wollte sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) über die Ausbildung kurdischer Kämpfer in der Infanterieschule der Bundeswehr im bayerischen Hammelburg informieren. Dort werden seit Samstag 32 Peschmerga aus dem Nordirak vor allem im Umgang mit der Panzerabwehrwaffe «Milan» geschult. Das Gelernte sollen sie in der Heimat an ihre Kameraden weitergeben. Im Nordirak wollte sich am Donnerstag Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) über Lage der Flüchtlinge und die Verwendung der deutschen Hilfsleistungen informieren.