Trotz Differenzen: Annäherung auf Apec-Gipfel

Mit versöhnlichen Gesten und Appellen zu engerer Kooperation hat der Asien-Pazifik-Gipfel in Peking begonnen. Trotz Differenzen mit China versicherte Präsident Barack Obama, dass die USA «den Aufstieg eines wohlhabenden, friedlichen Chinas willkommen heißen».

Zum Auftakt des zweitägigen Treffens der 21 Führer der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) am Montag gab es nicht nur Tauwetter in den frostigen Beziehungen zwischen China und Japan, sondern auch Fortschritte in den Bemühungen für leichteren Handel in der Region, die fast die Hälfte des Welthandels abwickelt.

Erstmals empfing Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping den japanischen Regierungschef Shinzo Abe. Seit zwei Jahren gab es wegen des Streits um die chinesisch Diaoyu und japanisch Senkaku genannten Insel im Ostchinesischen Meer und chinesischen Vorwürfen über eine mangelnde Aufarbeiten der japanischen Kriegsvergangenheit eine Eiszeit in den Beziehungen. So hatte Xi dem langgehegten Wunsch Abes nach einem Treffen bislang immer eine Absage erteilt.

Ob es am Rande des Gipfels auch zu einem Treffen zwischen Obama und Kremlchef Wladimir Putin kommen wird, war unklar. In einer Rede vor Wirtschaftsführern der Apec-Staaten kündigte Putin angesichts der Spannungen mit dem Westen wegen der Ukraine-Krise an, dass Russland in der Asien-Pazifik-Region eine größere Rolle spielen wolle. «Für uns ist China ein Schlüsselpartner in der Region», sagte Putin.

Auf dem Gipfel, der unter massiven Sicherheitsvorkehrungen stattfand, kamen auch die Handelsgespräche voran. China und Südkorea einigten sich auf einen bilateralen Freihandelspakt. Auch wurden Fortschritte bei den Verhandlungen mit den USA um das Freihandelsabkommen TPP (Transpazifische Partnerschaft) berichtet. Das Ende gerate in den Blickpunkt, erklärten die zwölf Staaten, darunter Japan, Australien und Singapur.

Zuvor waren unter der Leitung von Obama die Staatschefs und Handelsminister der TPP-Staaten in der US-Botschaft zusammengekommen. Dabei sollten einige «politische Blockaden» abgebaut werden, sagte Obama. Ein Zeitraum für die Verhandlungen wurde nicht genannt. China ist nicht beteiligt. Die zweitgrößte Volkswirtschaft verfolgt eine Freihandelszone Asien-Pazifik (FTAAP), für die die Apec-Staaten trotz der Zurückhaltung der USA einen «Fahrplan» verabschiedet hatten.

China und die USA verständigten sich auf umfassende Visums- Vereinbarungen, die Obama unter dem Applaus von Wirtschaftsführern bekanntgab. Befristete Einreisegenehmigungen für Touristen und Geschäftsleute beider Länder sollen künftig bis zu zehn Jahre statt nur ein Jahr gültig sein. Visa für Studenten sollen fünf Jahre gelten. US-Regierungskreise sahen einen Erfolg. Die Zahl der chinesischen Besucher in den USA könnte von derzeit 1,8 Millionen pro Jahr auf das Vierfache steigen.

Im Mittelpunkt der Gespräche der Staats- und Regierungschefs der Pazifik-Anrainer stehen der Ausbau der Kooperation, eine engere wirtschaftliche Integration sowie die Neuordnung des Handelsordnung. Der Asien-Pazifik-Raum stellt 57 Prozent der Wirtschaftsleistung. Seit Olympia 2008 hat es in Peking keine internationale Veranstaltung von dieser Größe und Bedeutung mehr gegeben.

An den Apec-Gipfel schließen sich für Obama am Dienstagabend und Mittwoch im Rahmen eines offiziellen Staatsbesuches in China mehrere Gespräche mit Präsident Xi an. Danach fliegt der US-Präsident weiter nach Myanmar (früher: Birma), um an einem Gipfel der Vereinigung Südostasiatischer Staaten (Asean) teilzunehmen. Zum Abschluss reist der US-Präsident noch zum G20-Gipfeltreffen am Samstag und Sonntag in die australische Stadt Brisbane.