Tsipras: Auf gutem Weg für Finanzkompromiss mit Geldgebern

Der neue griechische Premier Alexis Tsipras hat bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel Kompromissbereitschaft in der Schulden- und Sparpolitik signalisiert.

Tsipras: Auf gutem Weg für Finanzkompromiss mit Geldgebern
Olivier Hoslet Tsipras: Auf gutem Weg für Finanzkompromiss mit Geldgebern

«Wir sind zu Beratungen bereit», sagte der linksgerichtete Regierungschef am Mittwoch in Brüssel nach einem Treffen mit EU-Parlamentschef Martin Schulz (SPD).

Der Chef des Linksbündnisses Syriza zeigte sich optimistisch, mit den Geldgebern veränderte Bedingungen für die finanzielle Rettung seines hoch verschuldeten Landes vereinbaren zu können. «Wir sind auf gutem Weg, eine brauchbare Vereinbarung zu finden.» Auf Details dazu ging er nicht ein. Er versprach, sich an die EU-Regeln halten zu wollen.

Schulz sagte: «Wir haben eine schwierige Zeit vor uns. Wir haben noch nicht die notwendigen Lösungen.» Er unterstützte Tsipras, denn dieser stehe für Zusammenarbeit, nicht für Trennung. «In den vergangenen Jahren haben normale Bürger die Rechnung bezahlt. Jetzt ist es an der Zeit, dass diejenigen, die ihr Geld außer Landes gebracht haben, zur Lösung der Probleme beitragen», so Schulz mit Blick auf Griechenland.

Tsipras kam auch mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk zusammen. Aus dem Umfeld von Juncker verlautete, die beiden Spitzenpolitiker hätten vereinbart, weitere Gespräche zu führen.

Die Zeit drängt, denn das internationale Rettungsprogramm zum Verhindern einer Staatspleite läuft auf europäischer Seite Ende des Monats aus. Die Eurogruppe wird vor diesem Hintergrund «sehr wahrscheinlich» am nächsten Mittwoch (11. Februar) zu einem Sondertreffen in Brüssel zusammenkommen.

Eine endgültige Bestätigung für den Termin gebe es aber noch nicht, verlautete aus EU-Kreisen. Es sei sinnvoll, das Thema Griechenland für den EU-Gipfel vorzubereiten, der am nächsten Donnerstag (12. Februar) geplant ist. Weitgehende Beschlüsse seien bei dem Sondertreffen der Euro-Finanzminister aber nicht zu erwarten, hieß es. Das reguläre Treffen der Chef-Kassenhüter ist seit längerem für den 16. Februar geplant.

Tsipras sagte nach dem vorab nicht angekündigten Treffen mit Schulz: «Ich weiß, dass die Geschichte der EU eine Geschichte von Meinungsverschiedenheiten und am Ende von Kompromissen ist. Wir sind willens, in diese Richtung zu gehen, um eine für alle hinnehmbare Vereinbarung zu finden.»

Juncker hatte am Dienstag Gesprächsbereitschaft gegenüber der neuen griechischen Links-Rechts-Regierung signalisiert, gleichzeitig aber gewarnt, in Europa sei nicht alles änderbar wegen eines einzigen Wahlresultats.

In Brüssel wird laut Diplomaten darauf gewartet, dass die Athener Regierung einen detaillierten Plan für das weitere Vorgehen präsentiert. Ein harter Schuldenschnitt, von dem Athen selbst inzwischen abrückt, wird von den Europartnern zurückgewiesen. Athen hatte eine Umschuldung ins Gespräch gebracht.