Türkei kündigt Friedensprozess mit Kurden auf

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat den Friedensprozess mit den Kurden für beendet erklärt. «Es ist nicht möglich, einen Lösungsprozess fortzuführen mit denjenigen, die die Einheit und Integrität der Türkei untergraben», sagte er in Ankara nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu.

Türkei kündigt Friedensprozess mit Kurden auf
Dicle News Agency Türkei kündigt Friedensprozess mit Kurden auf

Hintergrund ist der Konflikt mit der kurdischen Arbeiterpartei PKK, der sich in den vergangenen Tagen zugespitzt hat. Nach dem Selbstmordanschlag in Suruc mit 32 Toten vergangene Woche, den die Türkei der Terrormiliz Islamischen Staat (IS) anlastete, tötete die PKK zwei Polizisten als «Vergeltung». Sie warf den Beamten Kollaboration mit dem IS vor.

Nach Luftangriffen der Türkei auf den IS in Syrien, aber auch auf das PKK-Hauptquartier in den nordirakischen Kandil-Bergen, erklärte die PKK den seit 2013 bestehenden Waffenstillstand für beendet. Es folgten mehrere Anschläge auf Sicherheitskräfte, bei denen zwei Soldaten und ein Mitglied der Gendarmerie starben.

Erdogan sagte weiter, er sei gegen einen Verbot der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP, es könne jedoch gegen einzelne Parteimitglieder vorgegangen werden, die Verbindungen zu Extremisten hätten. Die HDP hatte bei den Parlamentswahlen am 7. Juni zum ersten Mal die Zehn-Prozent-Hürde überwunden. Eine neue Regierung wurde noch nicht gebildet.

Die Friedensverhandlungen mit den Kurden waren von Erdogan angestoßen worden.