Türkei: Von der Leyen will Zugang für Abgeordnete erreichen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will bei ihrer geplanten Türkeireise wieder Zugang für Bundestagsabgeordnete zu Truppenbesuchen in dem Land erwirken. Dies sei erklärtes Absicht von Gesprächen der Ministerin, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin.

Türkei: Von der Leyen will Zugang für Abgeordnete erreichen
Tobias Schwarz Türkei: Von der Leyen will Zugang für Abgeordnete erreichen

Bei einem Erfolg der Gespräche werde es auch wieder Zugang für Abgeordnete zur Bundeswehr in der Türkei geben.

Abgeordnete mitzunehmen, sei nicht geplant, ergänzte der Sprecher. Es gehe auch darum, auf den Stellenwert der Bundeswehr als Parlamentsarmee hinzuweisen, bekräftigte er. Geplant ist ein Besuch bei den Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Basis Incirlik.

Nach der Armenier-Resolution des Bundestages hatte die Türkei die Erlaubnis für einen Mitte Juli geplanten Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) mit Abgeordneten verweigert.

Der Sprecher begrüßte die Zustimmung der Türkei zu dem Besuch von der Leyens, auch wenn er zunächst keine offizielle Bestätigung dafür hatte: Wenn es so wäre, «dann wäre das eine gute Nachricht».