Twitter-Zensur: Türkei mit Abstand vorn

Behörden und Gerichte in der Türkei verstärken den Druck auf Twitter-Nutzer. Von weltweit 796 Aufforderungen zur Löschung von Twitter-Beiträgen kam in der zweiten Jahreshälfte 2014 mit 477 mehr als die Hälfte aus der Türkei, wie der Kurznachrichtendienst mitteilte.

Twitter-Zensur: Türkei mit Abstand vorn
Karl-Josef Hildenbrand Twitter-Zensur: Türkei mit Abstand vorn

Bei den meisten Forderungen aus der Türkei ging es laut Twitter um eine angebliche Verletzung von Persönlichkeitsrechten - etwa um Verleumdung von Bürgern oder Regierungsmitgliedern. Das Unternehmen betonte zwar, man sei in 70 Prozent der Fälle juristisch gegen die Löschung vorgegangen. In vielen Fällen sei das aber vergeblich gewesen. Insgesamt gab es aus der Türkei fast dreimal so viele Anfragen wie im ersten Halbjahr. 62 Accounts und 1820 Tweets löschte der Kurznachrichtendienst daraufhin.

Die Regierung in Ankara war in der Vergangenheit hart gegen Twitter vorgegangen. Nachdem Korruptionsvorwürfe gegen den damaligen Ministerpräsidenten und heutigen Staatschef Recep Tayyip Erdogan kursierten, wurde die Plattform für mehrere Wochen gesperrt.

Auf den Plätzen zwei und drei folgen Russland und Deutschland mit 91 und 43 Löschanträgen. Bei den Anfragen aus Russland ging es Twitter zufolge häufig um ein Vorgehen gegen friedliche Demonstrationen zum Ukraine-Konflikt sowie angeblichen Drogenhandel. «Wir haben mehrere Anfragen abgelehnt, bei denen es darum ging, Kritik an der russischen Regierung zu unterdrücken», erklärte Twitter in einem Blogeintrag.

Die 43 Anfragen aus Deutschland richteten sich demnach vornehmlich gegen Beleidigungen und diskriminierende Inhalte. Im ersten Halbjahr hatte es nur zwei Löschforderungen aus Deutschland gegeben.