Ukraine berät über mögliche Ausreise Timoschenkos nach Berlin

Das ukrainische Parlament berät in einer Sondersitzung über das Schicksal der inhaftierten Oppositionsführerin Julia Timoschenko. Dabei will die Oberste Rada über ein Gesetz abstimmen, das der kranken ehemaligen Regierungschefin den Weg für eine Behandlung in Deutschland freimachen könnte.

Ukraine berät über mögliche Ausreise Timoschenkos nach Berlin
Aleksandr Prokopenko Ukraine berät über mögliche Ausreise Timoschenkos nach Berlin

Die Europäische Union hat eine solche Ausreise der Politikerin zur Vorbedingung für ein geplantes Assoziierungsabkommen mit der früheren Sowjetrepublik gemacht. Eine Mehrheit für das Gesetz galt aber als unsicher, da sich das Parlament bisher nicht auf einen gemeinsamen Entwurf einigen konnte.

Zu der Sitzung in Kiew werden auch EU-Beobachter erwartet.