Ukraine-Krisentreffen: Steinmeier für Kompromissbereitschaft

Zum Auftakt eines weiteren Ukraine-Krisentreffens in Berlin hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) die Konfliktparteien zur Kompromissbereitschaft aufgerufen.

Ukraine-Krisentreffen: Steinmeier für Kompromissbereitschaft
Michael Sohn / Pool Ukraine-Krisentreffen: Steinmeier für Kompromissbereitschaft

«Ich kann nur hoffen und an alle Seiten appellieren, hier so konstruktiv zu verhandeln, dass heute ein Ergebnis zustande kommt», sagte er am Mittwochabend vor dem Gespräch im Gästehaus Villa Borsig. Die Außenminister der Ukraine und Russlands, Pawel Klimkin und Sergej Lawrow, hätten in den vergangenen Tagen ihren Willen signalisiert, einer Lösung näher kommen zu wollen. An dem Gespräch nahm auch der französische Außenminister Laurent Fabius teil.

In der vergangenen Woche hatte eine Verhandlungsrunde im selben Format und am selben Ort keine Fortschritte gebracht. Ziel der Gespräche ist es, den Konflikt im Osten der Ukraine zwischen prorussischen Separatisten und ukrainischen Regierungstruppen einzudämmen. In letzter Zeit hatte die Lage sich wieder verschärft. Ein Vierer-Gipfel in der kasachischen Hauptstadt Astana, den der ukrainische Präsident Petro Poroschenko bereits für Mitte Januar angekündigt hatte, soll nur bei Aussicht auf konkrete Ergebnisse stattfinden.

Im Kern geht es darum, das Minsker Waffenstillstandsabkommen vom September vergangenen Jahres umzusetzen. «Den Preis dafür, dass es keine Umsetzung der Minsker Vereinbarung gibt, zahlen die Menschen in der Region», betonte Steinmeier. «Auch der politische Preis ist sehr hoch.» Steinmeier verwies auf die negativen wirtschaftlichen Auswirkungen des Konflikts sowohl in Russland als auch in der Ukraine.