Ukraine und Russland suchen erneut Lösung im Gasstreit

Im Streit um die Zahlung von Schulden und die Gastarife in den Wintermonaten setzen sich die Ukraine und Russland wieder an einen Tisch.

Ukraine und Russland suchen erneut Lösung im Gasstreit
epa Maxim Shipenkov Ukraine und Russland suchen erneut Lösung im Gasstreit

Heute suchen beide Seiten in Brüssel unter Vermittlung der EU-Kommission eine Lösung in dem monatelangen Gasstreit. EU-Energiekommissar Günther Oettinger wird dabei zwischen dem ukrainischen Energieminister Juri Prodan und seinem russischen Gegenüber Alexander Nowak vermitteln.

Die Ukraine hofft auf eine Einigung mit dem wichtigen Gaslieferanten Russland noch vor dem Winter. Moskau beharrt auf der Begleichung ukrainischer Schulden für frühere Lieferungen. Eine Kommissionssprecherin sagte am Dienstag, der Streit solle nun endlich beigelegt werden: «Wir werden unsere Anstrengungen verdoppeln, um eine Einigung zu erzielen.»

Seit Juni erhält die Ukraine kein russisches Gas mehr, auf das sie bei der Energieversorgung aber angewiesen ist. Die Ukraine soll für bereits erfolgte Lieferungen nachzahlen. Dies ist die Voraussetzung für Lieferungen im November und Dezember.

In der vergangenen Woche hatten beide Seiten bei Verhandlungen in Brüssel Fortschritte erzielt. Nach Worten von EU-Kommissar Oettinger gab es eine Einigung, dass die Ukraine einen Preis von 385 Dollar (rund 300 Euro) je 1000 Kubikmeter russisches Gas bis Ende März zahlt. Das Gas soll aber nur gegen Vorauskasse geliefert werden. Zudem soll die Ukraine bis Jahresende Teilschulden in Höhe von 3,1 Milliarden Dollar nachzahlen. Offen blieb, wie die Ukraine ihr Gas bezahlen wird.

Der russische Minister Nowak hatte vor einer Woche gesagt: «Es geht eigentlich nur noch um die Finanzierungsquellen für November und Dezember und die Gaslieferungen in diesem Zeitraum.» Die Ukraine und die EU müssten eine gemeinsame Finanzierung finden. Hier könnten Banken, der Internationale Währungsfonds oder die EU ins Spiel kommen. Kremlchef Wladimir Putin hatte die EU vor einigen Tagen aufgefordert, mit einem Kredit die Gasschulden der Ukraine bei Russland zu begleichen.

Die EU vermittelt in dem Streit, weil ein Großteil der russischen Gaslieferungen Europa über das Transitland Ukraine erreicht. In früheren Streitfällen hatte Kiew für Westeuropa bestimmtes russisches Gas abgezapft. Eine Lieferunterbrechung könnte somit auch die Gasversorgung in der EU gefährden.