Ukrainische Opposition bittet EU um Aufschub

Nach der gescheiterten Parlamentssitzung in Kiew hat die ukrainische Opposition die EU aufgefordert, ein wichtiges Assoziierungsabkommen nicht platzen zu lassen.

Ukrainische Opposition bittet EU um Aufschub
Sergey Dolzhenko Ukrainische Opposition bittet EU um Aufschub

«Lassen Sie der Ukraine eine Chance, die Kriterien zu erfüllen, die für eine Unterzeichnung des Vertrages notwendig sind», schrieben die Regierungsgegner um Boxweltmeister Vitali Klitschko in einer am Donnerstag verbreiteten Erklärung. Die EU-Außenminister sollen am kommenden Montag entscheiden, ob sie grünes Licht geben.

Außenminister Leonid Koschara versicherte, die Regierung arbeite auf einen Abschluss des Abkommens hin. «Es bleiben einige politische Fragen», räumte Koschara der Zeitung «Kommersant» zufolge aber ein.

Das Parlament hatte sich am Vortag nicht auf ein Gesetz zur Behandlung der in Haft erkrankten Oppositionsführerin Julia Timoschenko im Ausland einigen können. Die EU macht aber eine Ausreise der früheren Regierungschefin zur Bedingung, um Ende November im litauischen Vilnius den Assoziierungsvertrag zu unterzeichnen.