Ukrainischer Regierungschef Jazenjuk bekräftigt Rücktritt

Im Ringen um ein Ende der innenpolitischen Krise hat der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk seine Rücktrittserklärung bekräftigt. Er bitte das Parlament, diesem Schritt zuzustimmen, sagte er. Jazenjuk dankte in einer kurzen Rede für das Vertrauen in «nicht leichter Zeit».

Ukrainischer Regierungschef Jazenjuk bekräftigt Rücktritt
Maurizio Gambarini Ukrainischer Regierungschef Jazenjuk bekräftigt Rücktritt

Präsident Petro Poroschenko äußerte Jazenjuk Respekt für seinen Einsatz. Der scheidende Regierungschef habe einen erheblichen Beitrag geleistet für eine friedliche Lösung des Konflikts im Osten des Landes, sagte der Staatschef im Parlament. Die ukrainische Armee kämpft im Unruhegebiet Donbass gegen prorussische Separatisten.

Poroschenko ließ den bisherigen Parlamentsvorsitzenden Wladimir Groisman als Kandidaten für das Amt des Regierungschefs registrieren. Der Präsident schlug zudem erneut Stepan Poltorak (Verteidigung) und Pawel Klimkin (Außenpolitik) für das künftige Kabinett vor. Die Minister müssen vom Parlament bestätigt werden. Das Abgeordnetenhaus muss jedoch zunächst Jazenjuks Rücktritt annehmen. Erst danach kann über Groismans Kandidatur abgestimmt werden.

Poroschenko rief die zerstrittenen Kräfte im Parlament zur konstruktiven Zusammenarbeit auf. «Ich reiche allen Oppositionskräften die Hand», sagte er in seiner Rede. Der Präsident betonte aber, dass «niemand gegen das Land stehen» dürfe.

Groisman versprach bei einer Wahl zum Regierungschef, dringend nötige Reformen anzupacken. «Wir müssen das Vertrauen der Menschen zurückerlangen», betonte er. Regierungsarbeit müsse transparent sein.