Umstrittene EU-Kommissarskandidaten vor Zusatzüberprüfung

Die Prüfung von umstrittenen EU-Kommissarskandidaten durch das Europaparlament geht in die zweite Runde. Die zuständigen Ausschüsse ließen jetzt denjenigen Anwärtern, die bisher nicht überzeugen konnten, umfangreiche Fragenkataloge zukommen.

Umstrittene EU-Kommissarskandidaten vor Zusatzüberprüfung
Olivier Hoslet Umstrittene EU-Kommissarskandidaten vor Zusatzüberprüfung

Sie sollten bis zu diesem Sonntagabend beantwortet sein, schrieb Parlamentspräsident Martin Schulz in einem Brief an den zukünftigen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker.

Als prominentester Wackelkandidat gilt der für das Finanzmarkt-Ressort nominierte Brite Jonathan Hill. Er soll unter anderem seine Position zu den umstrittenen gemeinsamen Staatsanleihen aller Euro-Länder (Eurobonds) erläutern und wird sich auf jeden Fall am Dienstag (1300) auch einer weiteren Anhörung stellen müssen. Das teilte ein Parlamentssprecher am Freitag mit.

Weitere kritisierte Kandidaten sind der Franzose Pierre Moscovici (Wirtschaft und Finanzen), der Ungar Tibor Navracsics (Kultur) sowie die für das Justizressort vorgeschlagene Vera Jourova aus Tschechien. Der Spanier Miguel Arias Cañete (Energie und Klima) steht wegen Verbindungen seiner Familie zur heimischen Ölindustrie im Visier der Europaabgeordneten.

Wenn die Parlamentarier nach den Zusatzüberprüfungen Zweifel an der Eignung von Kommissarskandidaten behalten, können sie von Juncker Änderungen an dessen Personalpaket fordern. Lehnt Juncker sie ab, muss er eine Ablehnung seiner gesamten geplanten Kommission befürchten. Über einzelne Kandidaten wird nicht abgestimmt, sondern nur über das ganze Personalpaket. Juncker hat es mit den Worten vorgestellt: «Ich bin sicher, dass dies ein Siegerteam ist.»

Sechs der sieben designierten Kommissions-Vizepräsidenten haben sich bislang noch nicht dem Parlament vorgestellt, unter ihnen die als EU-Außenbeauftragte vorgeschlagene Italienerin Federica Mogherini. Ihre Anhörungen sind für diesen Montag und Dienstag geplant. Die Vizepräsidenten sollen mehr Befugnisse bekommen als die restlichen Kommissionsmitglieder und auch Koordinierungsaufgaben übernehmen.