Umstrittener Freihandel: Große TTIP-Beratungen in Berlin

Das von vielen Bürgern kritisierte Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) ist heute Thema von zwei Kongressen der Wirtschaft und der SPD in Berlin.

Umstrittener Freihandel: Große TTIP-Beratungen in Berlin
Peter Endig Umstrittener Freihandel: Große TTIP-Beratungen in Berlin

Zunächst gibt es ein transatlantisches Wirtschaftsforum des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) und des Industrie- und Handelskammertages mit EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, US-Botschafter John B. Emerson und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD).

Am Nachmittag folgt eine Freihandelskonferenz mit Bürgeranhörungen der SPD zu den geplanten Abkommen mit Kanada (Ceta) und TTIP. Daran nehmen unter anderem Gabriel, Malmström und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz teil. In der SPD gibt es großen Widerstand, weil eine Absenkung von Umwelt- und Verbraucherstandards befürchtet wird. Zudem stemmt sich der linke Flügel gegen private Schiedsgerichte, vor denen Konzerne womöglich die Gesetzgebung von Nationalstaaten aushebeln und Schadenersatz einklagen könnten.

Mit 800 Millionen Verbrauchern soll mit dem TTIP-Abkommen der größte Wirtschaftsraum der Welt entstehen. Durch den Wegfall von Zöllen und Handelshemmnissen sollen auf beiden Seiten des Atlantiks neue Jobs und mehr Wachstum generiert werden.