Umweltbundesamt: Steuervergünstigung für Diesel abschaffen

Das Umweltbundesamt empfiehlt die Abschaffung der Steuervergünstigung für Diesel. «Ich bin dafür, den Dieselsteuersatz nach und nach dem von Benzin anzupassen», sagte die Leiterin der Behörde, Maria Krautzberger.

Umweltbundesamt: Steuervergünstigung für Diesel abschaffen
Peter Kneffel Umweltbundesamt: Steuervergünstigung für Diesel abschaffen

Als Grund nannte sie die erhöhten Stickstoffdioxid-Werte in einigen Innenstädten. Krautzberger sprach sich dafür aus, zunächst nur die Nutzer privater Diesel-Fahrzeuge stärker zur Kasse zu bitten. Die Transportbranche sollte von der Steuererhöhung zunächst verschont bleiben.

Nach Berechnungen des Umweltbundesamtes (UBA) würde es auch nach der geplanten Einführung neuer, realitätsnaher Abgastests bis 2025 oder 2030 dauern bis der Stickstoffdioxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter hierzulande im Jahresmittel eingehalten wird. Die EU-Kommission hat wegen der Überschreitung von Grenzwerten für Feinstaub und Stickstoffdioxid (NO2) Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet.

Die UBA-Präsidentin kündigte stichprobenartige Abgasmessungen an, um zu überprüfen, ob die neuen Grenzwerte auch im Fahrbetrieb wirken. Sie warb außerdem dafür, Elektromobilität zu fördern. Einer aktuellen Studie zufolge ist der billige Diesel ein Grund, weshalb nur wenige Verbraucher Elektroautos kaufen.