UN-Arbeitsgruppe: Festsetzung von Assange für unrechtmäßig

Eine UN-Expertengruppe hält eine Festsetzung des Wikileaks-Gründers Julian Assange nach Informationen des britischen Senders BBC für unrechtmäßig.

Die Arbeitsgruppe zum Thema willkürliche Inhaftierung stelle sich im Streit um die strafrechtliche Verfolgung des Australiers, der seit Juni 2012 in der Botschaft Ecuadors in London lebt, an dessen Seite. In ihrer Stellungnahme spricht die UN Working Group on Arbitrary Detention in Genf laut BBC von einer «unrechtmäßigen Festsetzung».

Assange hält sich seit mehr als drei Jahren in der ecuadorianischen Botschaft auf, um einer Festnahme durch Schweden und einer möglichen Auslieferung an die USA zu entgehen. Wegen der Wikileaks-Enthüllungen befürchtet den 44-Jährige in den USA eine lebenslange Haft. Die schwedische Staatsanwaltschaft hatte mehrere Vorwürfe der sexuellen Belästigung und Nötigung gegen Assange erhoben. Abgesehen von dem Vergewaltigungsvorwurf sind die Fälle aber inzwischen verjährt. Assange hat diese Vorwürfe stets zurückgewiesen.

Die Stellungnahme der UN-Expertengruppe ist rechtlich nicht bindend. Assange hatte das Gremium selbst angerufen. Seine Unterstützer sprechen von «Hausarrest».