UN-Chef Ban pocht auf politische Lösung

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon lehnt einen Militärschlag gegen Syrien weiter ab. «Wir sollten eine weitere Militarisierung des Konflikts vermeiden und anstelle dessen die Suche nach einer politischen Lösung wieder vorantreiben», sagte Ban ei einer Pressekonferenz in New York.

UN-Chef Ban pocht auf politische Lösung
epa Keystone Gillieron UN-Chef Ban pocht auf politische Lösung

Er werde darüber und über humanitäre Fragen der Krise in dieser Woche auf dem G20-Gipfel im russischen Sankt Petersburg mit den Staats- und Regierungschefs beraten. Auch an einer geplanten, aber noch nicht terminierten Syrien-Konferenz in Genf halte er fest.

Das Vorhaben von US-Präsident Barack Obama, den Kongress über einen Militärschlag in Syrien abstimmen zu lassen, habe er zur Kenntnis genommen, fügte Ban hinzu. «Ich begrüße es, dass er seine Vorgehensweise auf der Meinung des amerikanischen Volkes basieren will, und ich hoffe, dass dieser Vorgang einen guten Ausgang haben wird.»

Die UN-Chemiewaffenexperten arbeiteten derzeit rund um die Uhr. Sobald ihr Bericht vorliege, werde er den Sicherheitsrat und die UN-Mitgliedsländer informieren. «Wir tun unser Bestes, um den Prozess zu beschleunigen. Gleichzeitig muss ich betonen, dass wir den benötigten wissenschaftlichen Zeitrahmen für eine akkurate Analyse nicht gefährden dürfen.» Das Team solle nach Fertigstellung des Berichts so bald wie möglich wieder nach Syrien reisen, um seine Untersuchungen fortzusetzen.

Sollte die Analyse ergeben, dass in dem Bürgerkrieg Chemiewaffen eingesetzt worden seien, müsse der UN-Sicherheitsrat Einheit zeigen. «Die Mitglieder haben dann die Pflicht, ihre Blockade zu überwinden und Führungskraft zu beweisen. Hier geht es um mehr als den Konflikt in Syrien, es geht um unsere Verantwortung für die Menschheit», sagte Ban, der am Vormittag die zehn nichtständigen Mitglieder des Sicherheitsrats über den Stand der Untersuchung informiert hatte. Jeder Einsatz von Chemiewaffen sei eine «ernsthafte Verletzung des internationalen Rechts und ein empörendes Kriegsverbrechen».