UN-Kommissarin warnt vor Militärschlag gegen Syrien

Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navy Pillay, hat vor einem Militärschlag gegen Syrien gewarnt. Damit sowie durch weitere Waffenlieferungen in das Bürgerkriegsland könne ein «ein regionaler Flächenbrand entzündet werden, der zu viel mehr Toten und noch mehr Elend führt», sagte Pillay am Montag in Genf.

Es gebe kaum noch Zweifel, dass in Syrien chemische Waffen eingesetzt worden seien. Und das sei eines der schwersten aller Verbrechen, sagte die UN-Hochkommissarin bei der Eröffnung der 24. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates. Allerdings müssten erst noch «alle Umstände und Verantwortlichkeiten geklärt werden».

Pillay forderte Verhandlungen zur Beendigung des Krieges in Syrien. Ohne die USA oder Russland namentlich zu nennen, forderte sie «mächtige Staaten» auf, trotz aller Differenzen und unterschiedlichen Interessen ihre «moralische Pflicht zu erfüllen und Leben zu retten, indem sie diesen Konflikte stoppen».

Gemeinsam mit den UN müsse ein Weg gefunden werde, die kriegführenden Parteien an den Verhandlungstisch zu bringen. Mit mehr als 100 000 Toten sowie mehr als sechs Millionen Flüchtlingen und Vertriebenen habe das Leid der syrischen Bevölkerung ein unvorstellbares Ausmaß erreicht.

Vertreter der 47 Staaten des UN-Menschenrechtsrates werden in den nächsten drei Wochen die Menschenrechtslage in mehreren Regionen der Welt erörtern. Deutschland gehört dem Gremium seit Anfang 2013 für drei Jahre an. Resolutionen des Menschenrechtsrates sind - anders als jene des UN-Sicherheitsrates - nicht völkerrechtlich bindend.