UN-Menschenrechtsrat erörtert Lage in Syrien und Nordkorea

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen beginnt heute seine 24. Sitzungsperiode.

UN-Menschenrechtsrat erörtert Lage in Syrien und Nordkorea
Mario Guzman UN-Menschenrechtsrat erörtert Lage in Syrien und Nordkorea

Die 47 Ratsmitglieder, zu denen auch Deutschland gehört, werden unter anderem die Menschenrechtslage in Syrien und Nordkorea sowie in den von Israel besetzten palästinensischen Gebieten erörtern.

Zum Auftakt der Generaldebatte erstattet UN-Hochkommissarin Navi Pillay einen Bericht zur Lage der Menschenrechte weltweit. Die von den UN berufene Untersuchungskommission für Syrien soll neue Erkenntnisse zur Entwicklung in dem Bürgerkriegsland Anfang der kommenden Woche vorlegen. Insgesamt wird sich der Rat in seiner dreiwöchigen Herbstsitzung mit Berichten von 19 unabhängigen Menschenrechtsexperten beschäftigen.

Die Bundesrepublik gehört dem Gremium seit Anfang 2013 für drei Jahre an. Resolutionen des UN-Menschenrechtsrates sind - anders als jene des UN-Sicherheitsrates - nicht völkerrechtlich bindend. Mit ihrer politisch-moralischen Wirkung können sie aber Bemühungen um Konfliktlösungen und die Einhaltung von Menschenrechten unterstützen.