UN-Sicherheitsrat billigt Friedensplan für Syrien

Der UN-Sicherheitsrat hat einen neuen Friedensplan für Syrien gebilligt. Die 15 Staaten verabschiedeten einstimmig eine Resolution, nach der schon im Januar Gespräche über einen Waffenstillstand und die Bildung einer Übergangsregierung beginnen sollen.

UN-Sicherheitsrat billigt Friedensplan für Syrien
Antonio Pampliega UN-Sicherheitsrat billigt Friedensplan für Syrien

Einzelheiten der Vereinbarung waren zunächst nicht bekannt. Die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates wollten die Resolution aber noch am selben Tag dem mächtigsten UN-Gremium vorlegen.

Damit ein Entwurf vom Sicherheitsrat verabschiedet wird, braucht er die Zustimmung von neun der 15 Ratsmitglieder. Zudem darf keine der Vetomächte - USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien - dagegen stimmen.

Der Iran hatte sich der russischen Position angeschlossen, ist aber nicht Mitglied des Sicherheitsrates. Russland und der Iran stehen bislang - anders als die westlichen Großmächte - treu zum Regime des syrischen Machthabers Baschar al-Assad.

An der Syrienkonferenz sind neben UN und EU 17 Staaten beteiligt, darunter Deutschland. Außer den fünf Vetomächten ist nur Jordanien gleichzeitig Mitglied des Sicherheitsrates.