UN-Vetomächte verhandeln über Friedensgespräche für Syrien

Zur Vorbereitung von Friedensgesprächen für Syrien haben hochrangige Diplomaten der USA und Russlands in Genf den UN-Gesandten Lakhdar Brahimi getroffen.

Dabei sollte es zunächst darum gehen, wie die syrische Regierung und die zerstrittene Opposition überhaupt an den Verhandlungstisch gebracht werden können.

Die Diplomaten einigten sich auf einen Einladungstext, erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Verhandlungskreisen. Ein Termin für die Gespräche stehe allerdings noch nicht fest, hieß es weiter. Derzeit scheine es unwahrscheinlich, dass die Verhandlungen - wie von der Arabischen Liga vorgeschlagen - am 23. November stattfänden.

Laut Verhandlungskreisen soll die Einladung der syrischen Regierung und der Opposition zugehen, dazu weiteren Staaten, die sich mit um die Beendigung des Konflikts bemühten. Zuvor hatte die russische Nachrichtenagentur Itar-Tass berichtet, dass UN-Generalsekretär Ban Ki Moon plane, die Einladung an die Regierung in Damaskus, die Opposition und weitere vom Krieg betroffene Länder zu schicken.

Ob die Konfliktparteien die Einladung annehmen, ist jedoch ungewiss. Beide Seiten hatten zuvor Vorbedingungen für eine Teilnahme an Friedensgesprächen gestellt. So will das größte Oppositionsbündnis, die Nationale Syrische Koalition (NSC), erst am Samstag bei einem Treffen in Istanbul über seine Teilnahme entscheiden. Die Koalition fordert einen Zeitplan für den Rückzug des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Die Regierung in Damaskus wiederum hatte am Montag angekündigt, sie werde nicht an den Friedensgesprächen teilnehmen, wenn das Ziel die Ablösung des Präsidenten sei.

Unklar war, ob Washington und Moskau sich in der strittigen Frage der Teilnahme Irans an den Gesprächen annähern konnten. «Externe Akteure müssen bereits im Anfangsstadium an den Verhandlungen in Genf teilnehmen», sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow in Moskau. Die USA hingegen wollen Teheran nur dann einladen, wenn die dortige Regierung das im UN-Sicherheitsrat vereinbarte Ziel eines politischen Übergangs in Syrien unterstützt.

Im Lauf des Dienstags war ein Treffen mit den drei anderen ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates - China, Großbritannien und Frankreich - sowie Unterhändlern aus dem Irak, Jordanien, dem Libanon, der Türkei und der Arabischen Liga vorgesehen. Am Dienstag wies das Nothilfeprogramm der UN nochmals auf die Dringlichkeit hin, mit der der Syrien-Konflikt aus humanitären Gründen beendet werden müsse. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen sind seit 2011 im Syrien-Konflikt mehr als 100 000 Menschen getötet und 6,5 Millionen Menschen aus ihrem Zuhause vertrieben worden.

Erst am Montag war in Syriens Hauptstadt die Vertretung des Vatikans in Damaskus unter Beschuss gekommen. Wie am Dienstag bekanntwurde, waren in unmittelbarer Nähe der Apostolischen Nuntiatur mindestens zwei Mörsergranaten eingeschlagen. Das Gebäude wurde beschädigt, verletzt wurde nach Angaben der Vatikan-Botschaft in Beirut niemand. Unklar blieb, wer die Granaten abgefeuert hatte.