UN-Vollversammlung befasst sich mit Syrien

Syrien und die Flüchtlingskrise werden am ersten Tag der UN-Vollversammlung in New York die beherrschenden Themen sein. Trotz aller Kontroversen schien eine Annäherung des Westens und Russlands im Streit über Syrien möglich.

UN-Vollversammlung befasst sich mit Syrien
Chris Melzer UN-Vollversammlung befasst sich mit Syrien

Dort tobt ein blutiger Bürgerkrieg, der Zehntausende das Leben gekostet hat und Abertausende Menschen in die Flucht schlägt, vor allem gen Westen und dort nach Deutschland.

Vor dem jährlichen Treffen der Vereinten Nationen wurde am Sonntag von verschiedener Seite immer wieder betont, dass ein gemeinsames Vorgehen zur Lösung der Krise in Syrien nötig und wichtig sei.

Russland hat angeboten, eine neue Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien zu schmieden. Die USA stört, dass Präsident Wladimir Putin den umstrittenen Machthaber Baschar al-Assad einbeziehen will. Dagegen rückte der britische Premier David Cameron von der Forderung des sofortigen Rücktritts von Assad ab, wie der «Sunday Telegraph» berichtete. Cameron sei nun offen gegenüber Vorstellungen, dass Assad über kurze Zeit in einer Regierung der nationalen Einheit bleiben könnte, berichtete das Blatt über die «radikale Wende» Camerons.

In einem Interview des US-Senders CBS begründete Putin Russlands Unterstützung für Assad mit der Sorge um die Lage in der Region. «Wir möchten nicht, dass sich die Lage "somalisiert"», zitierte die Agentur Tass aus dem Gespräch. Zudem wolle Russland rund 2000 Islamisten, die aus den Ländern der ehemaligen Sowjetunion als Kämpfer nach Syrien gegangen seien, lieber in Nahost bekämpfen. «Warum sollten wir warten, bis sie zu uns heimkehren, da helfen wir besser Assad, gegen sie vor Ort auf dem Gebiet Syriens zu kämpfen.» Allerdings schloss er einen Einsatz russischer Truppen in Syrien oder Nachbarländern «im Moment» aus.

Russland, Syrien, der Irak und Iran gründeten eine gemeinsame Basis zum Austausch von Informationen in der irakischen Hauptstadt Bagdad.

Putin wird am Montag zum ersten Mal seit zehn Jahren das Wort vor den UN ergreifen. Er sah sich zuletzt international weitgehend isoliert, vor allem wegen des russischen Vorgehens in der Ukraine. In vielen internationalen Konflikten spielt Russland aber eine wichtige Rolle, so auch in Syrien.

Auch US-Präsident Barack Obama wird am Montag sprechen. Er und Putin werden sich trotz erheblicher Spannungen am Rande der Vollversammlung zu einem einstündigen Gespräch treffen.

Am Sonntag hatten sich die Außenminister der USA und Russlands getroffen, John Kerry und Sergej Lawrow. Kerry sagte, die Anstrengungen gegen den IS müssten koordiniert werden.

Nach dem Treffen kritisierte Lawrow das Vorgehen der USA in Syrien. Für den Kampf gegen den IS sei die Unterstützung des UN-Sicherheitsrates notwendig, sagte er.

Bis zum Samstag kann jeder der 193 UN-Staaten, Palästina, der Vatikan und die EU, zu einem selbst gewählten Thema das Wort ergreifen. Am Montag werden in den ersten Stunden als Redner neben Obama und Putin auch Hassan Ruhani aus dem Iran und François Hollande aus Frankreich erwartet. Deutschland ist mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag an der Reihe.