Union: Asylanträge direkt an der Grenze prüfen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) unterstützt die Idee, Asylgesuche an der Landesgrenze zu prüfen und Menschen ohne Bleibeperspektive sofort abzuweisen.

Union: Asylanträge direkt an der Grenze prüfen
Armin Weigel Union: Asylanträge direkt an der Grenze prüfen

«Wir kennen das vom Flughafenverfahren. Dort kann man jemanden am Flughafen festhalten, prüfen, ob der Asylantrag offensichtlich unbegründet ist und zurückschicken», sagte de Maizière am Mittwoch im RBB-Inforadio. Ein solches «Landverfahren» könnten die EU-Mitglieder nach einer EU-Asylrichtlinie einführen.

Zuvor hatte bereits CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt solche «Transitzonen» an der Grenze gefordert. Im ZDF-Morgenmagazin bekräftigte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) dies: Der Zuzug von Flüchtlingen müsse unmittelbar an der österreichischen Grenze mit Schnellverfahren begrenzt werden.

Im September erreichte die Zahl der in Deutschland eintreffenden Flüchtlinge einen Rekordwert. 170 000 Menschen kamen allein in Bayern an, die meisten über Österreich. Die Wiedereinführung der Grenzkontrollen hatte darauf kaum Auswirkungen.