Union und SPD streben Koalitionsvertrag im November an

Die Spitzen von Union und SPD haben einen Zeitrahmen für die abschließende Klausurtagung zu ihrem Koalitionsvertrag ausgelotet.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Parteikreisen werden dafür zwei Daten genannt: bei weitgehend einvernehmlichen Koalitionsverhandlungen zeitnah zum SPD-Bundesparteitag - er findet vom 14. bis zum 16. November statt - und bei kontroverser Debatte Ende November.

Nach der Einigung auf einen Koalitionsvertrag lässt die SPD ihre 470 000 Mitglieder über das Papier abstimmen. Die CDU wird einen kleinen Parteitag einberufen. Politiker von Union und SPD hatten erklärt, die Regierung werde vor Weihnachten vereidigt sein. Das müsste dann spätestens in der dritten Dezemberwoche geschehen.