Union und SPD verhandeln in zwölf Arbeitsgruppen über Koalition

Große Verhandlungsrunde für die große Koalition: Union und SPD wollen ihr Bündnis in zwölf Arbeitsgruppen und mit 75 Politikern in der Hauptgruppe aushandeln.

Union und SPD verhandeln in zwölf Arbeitsgruppen über Koalition
Michael Kappeler Union und SPD verhandeln in zwölf Arbeitsgruppen über Koalition

Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag in Berlin aus Parteikreisen. Zu den Arbeitsgruppen kommen noch vier Untergruppen. Die Führung der insgesamt 16 Gremien soll paritätisch zwischen Union und SPD besetzt werden.

Die große Runde, die an diesem Mittwoch erstmals in der CDU-Zentrale in Berlin zusammenkommt, soll demnach 75 Teilnehmer haben, darunter 27 von der CDU, 18 von der CSU und 30 von der SPD. Sowohl in der Union als auch in der SPD wurde befürchtet, dass in einem solch großen Kreis keine Vertraulichkeit gewahrt und Entscheidungen zu schleppend getroffen werden könnten.

Die CSU stellte bereits ihre Delegation für die große Runde zusammen. CDU und SPD waren zunächst noch in der Abstimmung über die konkrete Besetzung. Neben der großen Verhandlungsrunde und den Arbeitsgruppen gibt es noch die Steuerungsgruppe um die drei Generalsekretäre. Ferner wird ein kleinerer Kreis um die Parteichefs bei kontroversen Themen zusammenkommen.

Sollten die Verhandlungen ins Stocken geraten, werden sich die drei Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) unter sechs Augen treffen. Das hatten sie auch während der Sondierung getan und für den Durchbruch gesorgt.

Geeinigt habe man sich auf folgende Aufteilung der Gruppen, hieß es: 1. Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklung; 2. Finanzen, Haushalt und Bund-Länder-Finanzbeziehungen mit der Unterarbeitsgruppe Bankenregulierung, Europa und Euro; 3. Wirtschaft; 4. Energie; 5. Arbeit und Soziales; 6. Familie, Frauen und Gleichstellung; 7. Gesundheit und Pflege; 8. Verkehr, Bau und Infrastruktur; 9. Wissenschaft, Bildung und Forschung; 10. Innen- und Justiz mit der Untergruppe Integration und Migration; 11. Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit einer speziellen Untergruppe Verbraucherschutz; 12. Kultur mit der Unterarbeitsgruppe Digitale Agenda.

Die CSU-Delegation für die große Runde besteht aus: Parteichef Seehofer und seinen Stellvertretern Beate Merk, Peter Ramsauer, Christian Schmidt und Barbara Stamm. Ferner aus Generalsekretär Alexander Dobrindt und seiner Stellvertreterin Dorothee Bär, der Landesgruppen-Vorsitzenden im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, und dem Parlamentarischer CSU Geschäftsführer im Bundestag, Stefan Müller sowie Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und den Parlamentarischen Staatssekretären Hartmut Koschyk, Gerd Müller und Andreas Scheuer.

Außerdem gehören der Gruppe an: Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner, Finanzminister Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann, die bayerische Staatskanzleichefin Christine Haderthauer und Landtagsfraktionschef Thomas Kreuzer.