Union und SPD vertagen Sondierung nach erster Runde

Aufgeschlossene Atmosphäre, aber keine konkreten Ergebnisse. Das erste Sondierungsgespräch zwischen Union und SPD war nicht mehr als ein Abtasten. Nun sondieren CDU und CSU zunächst mit Grünen, dann erneut mit der SPD.

Beide Seiten sprachen nach dem Treffen aber von einer aufgeschlossenen und konstruktiven Atmosphäre. Am 14. Oktober wollen die 21 Unterhändler erneut zusammenkommen. Vorher wollen CDU und CSU am kommenden Donnerstag auch mit den Grünen inhaltliche Schnittmengen ausloten.

Zu den Themen in der ersten Sondierungsrunde über eine große Koalition zählten die Energiewende, die Arbeitsmarktpolitik, Familie und Bildung sowie die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Aber auch der Hauptstreitpunkt Steuererhöhungen wurde angesprochen. Beide Seiten vereinbarten, keine Details aus den Gesprächen preiszugeben.

Die Generalsekretäre von CDU, CSU und SPD betonten nach dem Treffen die Gemeinsamkeiten, auf denen man in weiteren Gesprächen aufbauen könne. «Es macht Sinn und es ist notwendig, weiter zu sondieren», sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. Seine SPD-Kollegin Andrea Nahles erklärte: «Wir haben bei den inhaltlichen Punkten gemeinsame und eher konsensuale Punkte festgestellt.» Es gebe aber auch Streitpunkte, die weitere Sondierungen notwendig machten.

In der SPD gibt es weiter große Vorbehalte gegen eine große Koalition. Der Chef der nordrhein-westfälischen Landesgruppe im Bundestag, Axel Schäfer, sprach sich im Deutschlandfunk gegen ein solches Bündnis aus: «Ich bin generell gegen eine große Koalition. Ich bin aber dafür, dass man nach Verhandlungen die Mitglieder darüber entscheiden lässt, was wir als Ergebnis erzielt haben.»

Die SPD will bei erfolgreichen Sondierungen einen kleinen Parteitag über die Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen entscheiden lassen. Dieser könnte bis zum 20. Oktober stattfinden Bei Abschluss eines Koalitionsvertrags sollen das letzte Wort die SPD-Mitglieder haben.

Die Linke wirbt weiter für eine rot-rot-grüne Koalition. Dafür gibt es zwar eine rechnerische Mehrheit, die SPD hat aber Gespräche darüber abgelehnt. Parteichefin Katja Kipping warf den Sozialdemokraten vor, den Willen der eigenen Parteimitglieder zu ignorieren. «Wenn die SPD wissen will, wie ihre Basis tickt, sollte sie beide Optionen zur Abstimmung stellen: große Koalition und Rot-Rot-Grün», sagte Kipping der «Süddeutschen Zeitung».