Union und SPD wollen Ministernamen erst später nennen

Union und SPD wollen die Namen ihrer Minister in der neuen Bundesregierung erst nach der SPD-Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag festlegen.

Die Spitzen hätten sich darauf verständigt, vorerst auf die konkrete Besetzung der Ministerien zu verzichten, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Verhandlungskreisen. Zunächst hatte die «Bild»-Zeitung darüber berichtet.

Erwartet wird zwar weiterhin, dass bei einem Zustandekommen des Koalitionsvertrags die generelle Ressortverteilung geklärt wird. Da die SPD mit Rücksicht auf die skeptische Basis stets betont, es gehe bei einer großen Koalition nur um Inhalte, nicht um Posten, ist dies für die Sozialdemokraten ein heikler Punkt.

In den bisherigen Vertragsentwürfen ist der Punkt «Arbeitsweise der Koalition» offen gelassen worden. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hatte aber am Montag betont, die Ressortverteilung würde im Koalitionsvertrag dargelegt. «Das ist bei den Koalitionsverträgen auch der Vergangenheit üblich gewesen», hatte sie betont.

Den knapp 475 000 SPD-Mitgliedern soll der Vertrag vor der Abstimmung zugänglich gemacht werden, vom 6. bis 12. Dezember sollen sie per Briefwahl darüber abstimmen. Ein Ergebnis wird für den 14. Dezember erwartet. Danach dürften auch die Ministernamen geklärt werden. Nach bisheriger Planung soll Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 17. Dezember im Bundestag wiedergewählt werden.