Unions-Minister wollen Kosovo-Flüchtlinge schnell abschieben

Wegen des starken Zuzugs von Flüchtlingen aus dem Kosovo haben sich Innenminister der Union für eine schnelle Einstufung des Balkanlandes als sicherer Herkunftsstaat ausgesprochen.

«Der Blick auf die Anerkennungsquoten zeigt, dass die Einstufung zwingend ist, Kosovo und auch Tunesien gehören unbedingt auf die Liste», sagte Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU). Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) dringt darauf. Die Regelung soll eine Ablehnung im Asylverfahren mit anschließender Abschiebung beschleunigen.

Etwas zurückhaltender äußerten sich Innenminister der SPD. Zwar sprachen sich Niedersachsens Boris Pistorius und sein nordrhein-westfälischer Amtskollege Ralf Jäger für eine Beschleunigung der Asylverfahren aus. Von einer Einstufung des Kosovo als sicherer Herkunftsstaat redeten sie aber nicht.

In fast allen Bundesländern stieg die Zahl der Asylbewerber aus dem Kosovo Anfang des Jahres sprunghaft an, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. In Baden-Württemberg kam im Februar jeder zweite Flüchtling aus dem Kosovo. In Bayern stellten Bürger aus diesem Land mit 3000 im Januar die Mehrheit der Asylbewerber.

Auch in anderen Bundesländern sind die Zahlen teilweise deutlich höher als im Vorjahr. In Sachsen wurden im Januar mit 470 Antragstellern mehr als halb so viele wie im gesamten Jahr 2014 (850 Anträge) registriert. Rund sieben Mal mehr Kosovo-Flüchtlinge als im Vormonat kamen im Januar nach Rheinland-Pfalz, in Berlin waren es 268. Insgesamt gingen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Januar 21 679 Erstanträge von Flüchtlingen ein, 3034 waren von Kosovaren.