Urteil zu Second-Hand-Software erwartet

Im Streit um den Handel mit gebrauchter Software wird heute vor dem Hamburger Landgericht ein Urteil erwartet. In dem Verfahren klagt der Vermarkter Susensoftware, der überschüssige Lizenzen von Unternehmen aufkauft und weiter vermarktet, gegen den Softwarehersteller SAP.

Urteil zu Second-Hand-Software erwartet
Uli Deck Urteil zu Second-Hand-Software erwartet

Die Firma wirft SAP vor, in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Weiterverkauf zu erschweren und damit den Wettbewerb zu behindern. Bei der ersten mündlichen Verhandlung hatte der Vorsitzende Richter zwei der drei beanstandeten Klauseln als bedenklich angesehen, da sie nicht mit einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg vereinbar seien.

Große Softwarehersteller wie SAP, Oracle oder Microsoft sehen in dem florierenden Gebrauchtwarenhandel hingegen eine Verletzung ihrer Urheberrechte und befürchten Umsatzeinbußen.