US-Außenminister Kerry auf schwieriger Nahost-Mission

US-Außenminister John Kerry ist bei seiner zehnten Vermittlung im Nahen Osten auf erheblichen Widerstand getroffen. Während über den Inhalt der Friedensgespräche kaum etwas an die Öffentlichkeit gelangt, überziehen sich Israelis und Palästinenser gegenseitig mit Vorwürfen.

US-Außenminister Kerry auf schwieriger Nahost-Mission
Atef Safadi/Pool US-Außenminister Kerry auf schwieriger Nahost-Mission

Zudem kritisierte der oppositionelle US-Senator John McCain bei einem Israelbesuch Kerrys Strategie und äußerte Verständnis für Israels Position.

Palästinensische Demonstranten skandierten: «Kerry go home». Der aber ließ sich nicht beirren und drängte beide Seiten wie immer freundlich, aber zugleich hartnäckig weiter in Richtung einer Friedenslösung.

Eine von Kerry vorgeschlagene Rahmenvereinbarung stieß bei den Palästinensern auf scharfe Ablehnung. Vor allem die darin anvisierte israelische Truppenpräsenz an der Ostgrenze auch eines künftigen Palästinenserstaates schränke die Souveränität eines solchen Staates ein, kritisierte der Abbas-Vize in der PLO, Jassir Abed Rabbo. «Die Palästinenser werden ein solch nutzloses Papier nicht einmal ansehen, eine Rahmenvereinbarung, die allgemeine Prinzipien für spätere Verhandlungen enthält, während beide Seiten doch schon seit Monaten und Jahren miteinander verhandeln», zitierte ihn die Zeitung «Al-Ajam» am Freitag.

Der palästinensische Chefunterhändler für die Friedensgespräche mit Israel, Saeb Erekat, kritisierte zudem die Terrorismusvorwürfe des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu gegen den Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas. «Selbst wenn Abbas Mutter Teresa wäre, würde das Israel noch nicht reichen», zitierte die Zeitung «Jediot Achronot» Erekat. Israel finde immer einen Dreh, Abbas als Terroristen abzustempeln und so die Forderung der Palästinenser nach einem eigenen Staat ablehnen zu können.

Netanjahu hatte Abbas zum Auftakt eines ersten Treffens mit Kerry am Donnerstag vorgeworfen, Terrorismus gegen Israel zu fördern. Abbas habe palästinensische Häftlinge nach deren Freilassung durch Israel als Helden gefeiert und jüngste Anschläge auf Israelis nicht verurteilt. «Die Mörder unschuldiger Frauen und Männer zu verherrlichen, ist empörend. Wie kann Präsident Abbas behaupten, er sei gegen Terrorismus, wenn er zugleich Terroristen als Helden glorifiziert?», sagte Netanjahu.

Kerry hatte sich während seines Nahost-Besuchs zwei Mal mit Netanjahu sowie mit seinem israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman getroffen. Mit Abbas waren zwei Treffen vorgesehen, von denen das erste am Freitagabend stattfand.