US-Senat beginnt wohl Mittwoch mit Syrien-Abstimmungen

Der US-Senat beginnt voraussichtlich an diesem Mittwoch mit dem unter Umständen langen Abstimmungsprozess zur Autorisierung eines amerikanischen Militäreinsatzes gegen Syrien.

US-Senat beginnt wohl Mittwoch mit Syrien-Abstimmungen
Michael Reynolds US-Senat beginnt wohl Mittwoch mit Syrien-Abstimmungen

Das kündigte der Mehrheitsführer Harry Reid am Montag nach dem offiziellen Abschluss der Kongress-Sommerpause in Washington an. Der Demokrat nannte den mutmaßlichen Einsatz von Chemiewaffen durch das Regime von Machthaber Baschar al-Assad eine «klare Verletzung des menschlichen Anstands». Reid sagte: «Ohne Frage verlangt diese Brutalität nach einer Antwort».

Wann tatsächlich im Senat zu Syrien abgestimmt wird, hängt davon ab, wie lange debattiert wird. Es kann Stunden, Tage oder Wochen dauern. Nach einer Schätzung der «Washington Post» ist der Ausgang unvorhersehbar. Knapp die Hälfte der 100 Senatoren zeigten sich noch unentschlossen. 28 sprachen sich bislang mehr oder minder gegen einen US-Militäreinsatz aus, nur 23 dafür.

Wann das Repräsentantenhaus abstimmt, ist noch offen. Einen Zeitplan gab es dafür noch nicht. Allerdings sieht es laut der «Washington Post» bislang so aus, als würde eine Mehrheit von 238 der 433 Abgeordneten dagegen stimmen. Erst 26 hätten sich bislang dafür ausgesprochen. US-Präsident Barack Obama ist für einen Militärschlag gegen Syrien nicht auf die Zustimmung des Kongresses angewiesen. Er will sich aber - auch wegen großer Bedenken in der Bevölkerung - den Rückhalt der Parlamentskammern sichern. Die USA planen Militärschläge als Vergeltung für einen mutmaßlichen Giftgasangriff des syrischen Regimes.