US-Senatoren kommen wegen Spähaffäre nach Berlin

Eine Delegation von US-Parlamentariern reist Anfang kommender Woche nach Berlin und Brüssel, um die Wogen wegen der US-Spähaffäre zu glätten. Dies teilte der Senator Chris Murphy mit, der die Gruppe anführen wird.

US-Senatoren kommen wegen Spähaffäre nach Berlin
Wolfgang Kumm US-Senatoren kommen wegen Spähaffäre nach Berlin

«Unsere europäischen Verbündeten haben in den vergangenen Monaten legitime Sorgen über Charakter und Ausmaß von US-Geheimdienstprojekten geäußert», hieß es am Mittwoch (Ortszeit) auf Murphys Webseite. Ausdrücklich fügte der Senator hinzu, er teile die Meinung, dass die Geheimdienste nicht immer die notwendige Zurückhaltung haben walten lassen.

Die Delegation wolle am 25. November Berlin besuchen und dort mit Mitgliedern des Bundestages sprechen. Einen Tag später seien Treffen in Brüssel geplant. Die Beziehungen zwischen den USA und Europa müssten gestärkt werden, meinte der Senator.

Ins Zentrum der Spionageaffäre war zuletzt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gerückt, nachdem bekanntgeworden war, dass ihr Handy von 2002 an wohl bis zum Herbst vom US-Geheimdienst National Security Agency (NSA) abgehört worden sein soll.

Wie die «Bild»-Zeitung berichtete, einigten sich Union und SPD nun als Reaktion auf die Affäre auf einen Maßnahmenkatalog. So solle etwa das Kommunikationsnetz der Regierung besser geschützt werden. Zudem solle die Regierung verstärkt mit sogenannten abhörsicheren Krypto-Handys telefonieren. «Unsere Kommunikation und Kommunikationsstruktur muss sicherer werden», zitierte die Zeitung aus dem ihr vorliegenden Papier.