USA und China unversöhnlich im Streit um Militärzone

China und die USA sind im Konflikt um die umstrittene Luftraumüberwachung im Ostchinesischen Meer nicht vorangekommen.

USA und China unversöhnlich im Streit um Militärzone
Lintao Zhang / Pool USA und China unversöhnlich im Streit um Militärzone

In stundenlangen Gesprächen mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping lehnte US-Vizepräsident Joe Biden bei seinem Peking-Besuch die chinesische Militärzone abermals ab, wie ein ranghoher US-Beamter in der Nacht zum Donnerstag berichtete. «Wir erkennen die Zone nicht an und sind tief besorgt», habe Biden gesagt. «Wir schauen, ob China nun Maßnahmen ergreift.»

Xi Jinping bekräftige hingegen die chinesische Position zur neuen Militärzone in dem mit Japan strittigen Meeresgebiet, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua meldete. Peking sieht die Zone als eine «rechtmäßige Selbstverteidigung» an. China verlangt, dass sich ausländische Flugzeuge anmelden, identifizieren und den Anweisungen seiner Luftwaffe folgen. Notfalls könne Peking dem auch militärisch Nachdruck verleihen, hatte das Verteidigungsministerium gedroht. Die Luftwaffe hatte bereits Flugzeuge aus den USA und Japan von Kampfjets verfolgen lassen.

Wie derweil ein Sprecher des südkoreanischen Verteidigungsministeriums am Donnerstag mitteilte, planen die USA, Großbritannien und Südkorea ab Ende der Woche ein Militärmanöver in der Region. Die Übungen vor der südkoreanischen Küste seien nicht gegen China gerichtet, betonte Ministeriumssprecher Kim Min-seok laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Yonhap.

«Dieses Manöver ist lange zuvor geplant worden, und es wurde nicht als Protest gegen die von China erklärte Luftraumüberwachung organisiert», sagte der Sprecher weiter. Mehrere Kampfschiffe sollen bei den Übungen am Sonntag und Montag zum Einsatz kommen. Die Ankündigung hat besonderes Gewicht, denn zum Abschluss seiner einwöchigen Ostasienreise fliegt der US-Vizepräsident an diesem Donnerstag nach Seoul weiter.

In Peking versuchte Biden den Konflikt zumindest nicht öffentlich auszutragen. Weder Xi noch der US-Vizepräsident erwähnten auch nur die Militärzone in ihren öffentlichen Statements. Hingegen verwiesen beide auf das große Gewicht der Beziehungen zwischen Peking und Washington.

Zudem stimmten mittlerweile nationalistische Staatsmedien in China versöhnlichere Töne an. Japan sei für eine Eskalation des Konfliktes um die Militärzone verantwortlich, China und die USA könnten den Streit trotzdem überwinden, schrieb die Zeitung «Global Times», die vom Parteiorgan «Volkszeitung» herausgegeben wird. «Es wäre ein Albtraum, wenn sich beide offen und aktiv bekämpfen würden.» Peking und Washington seien in der Lage, ihre Konflikte zu überwinden, hieß es in einem Kommentar der Zeitung «China Daily».