USA und Russland im Grundsatz einig über Syrien-Abrüstung

Die USA und Russland haben sich in ihren Genfer Gesprächen grundsätzlich über die geplante Kontrolle und Vernichtung der syrischen Chemiewaffen verständigt. Das verlautete aus diplomatischen Kreisen.

Die von den Außenministern beider Länder, John Kerry und Sergej Lawrow, geführten Delegationen setzten am Samstag ihre Gespräche über Details der Chemiewaffen-Abrüstung fort. Sie könnten noch am selben Tag mit der Bekanntgabe einer Vereinbarung beendet werden, hieß es in Delegationskreisen.

Den Angaben zufolge ist Washington nun bereit, in einer Resolution des UN-Sicherheitsrates auf die direkte Androhung von Gewalt gegen das Regime in Damaskus zu verzichten. Moskau hatte darauf bestanden, dass es keine Drohung mit Zwangsmaßnahmen gegen das von ihm unterstützte Assad-Regime geben dürfe.

US-Präsident Barack Obama hatte hingegen erklärt, die Chemiewaffen-Abrüstung in Syrien müsse «kontrollierbar und erzwingbar» sein. Diplomaten in Genf sagten, die USA könnten auch ohne ausdrückliche Erwähnung in einer UN-Resolution ihre Drohung mit Militärschlägen aufrechterhalten. In US-Medien hieß es unter Berufung auf Regierungsvertreter, Obama sei mit einem Papier einverstanden, das Syrien lediglich nicht weiter konkretisierte Maßnahmen für den Fall androhe, dass es seine Chemiewaffen nicht unter internationale Kontrolle stelle. Dies könnten weitere Sanktionen sein.

Erhebliche Fortschritte wurden in Genf nach Angaben aus Delegationskreisen bei den seit Donnerstag laufenden Gesprächen über technisch-organisatorische Einzelheiten der Chemiewaffen-Abrüstung erreicht. So hätten die USA und Russland ihre Erkenntnisse über Mengen und Standorte der syrischen Chemiewaffen abgeglichen und sich zudem über Möglichkeiten von Kontrollmaßnahmen verständigt.