USA und Russland weiter uneins über Giftgas-Abrüstung in Syrien

Die USA und Russland haben in der ersten Runde der Genfer Gespräche ihrer Außenminister über die Chemiewaffen-Abrüstung in Syrien noch keine Einigung erzielt. Bei mehreren Teilaspekten seien Differenzen nicht ausgeräumt worden, hieß es in diplomatischen Kreisen.

US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow seien weiter bemüht, sich über einen Zeitplan für die Vernichtung der syrischen Giftgasarsenale und eine entsprechende Resolution des UN-Sicherheitsrates zu verständigen.

Die Verhandlungen, die eigentlich am Freitag abgeschlossen werden sollten, könnten am Wochenende fortgesetzt werden, hieß es. Kerry hatte Donnerstagabend zum Auftakt der Gespräche erklärt, Syrien müsse seine Chemiewaffen rasch übergeben. Die übliche Frist von einem Monat zur Offenlegung der Arsenale nach einem Beitritt zur internationalen Chemiewaffenkonvention könne Damaskus nicht gewährt werden.

Zudem wollen die USA, dass Syrien in einer UN-Resolution Zwangsmaßnahmen angedroht werden, falls es die Vernichtung der Waffen behindert oder nicht sämtliche Bestände offenlegt. Das lehnt Moskau ab. Auch bei einem Gespräch mit dem Syrien-Sondergesandten der UN und der Arabischen Liga, Lakhdar Brahimi, habe Kerry deutlich gemacht, dass die USA auf der Androhung von Zwangsmaßnahmen gegen das Assad-Regime bestehen, hieß es in Kreisen der US-Delegation.

Syrien hatte kurz zuvor in einem Schreiben seines Präsidenten Baschar al-Assad an die Vereinten Nationen in New York erklärt, sich der Konvention anzuschließen, die jedwede Verwendung, Produktion, Lagerung oder Weitergabe chemischer Kampfstoffe verbietet. Aus der US-Delegation verlautete weiter, Kerry und Lawrow hätten in einer kleinen Runde mit jeweils einem ihrer Vizeaußenminister bei einem Dinner in ihrem Genfer Verhandlungshotel eine Annäherung gesucht. Parallel dazu gingen Gespräche von Abrüstungsexperten beider Länder über Einzelheiten der angestrebten Vernichtung der syrischen Chemiewaffenbestände weiter.