Verbände kritisieren Aussetzung der Wehrpflicht

Fünf Jahre nach Aussetzung der Wehrpflicht haben Soldaten- und Reservistenverbände scharfe Kritik an der damaligen Entscheidung geübt.

Verbände kritisieren Aussetzung der Wehrpflicht
Karl-Josef Hildenbrand Verbände kritisieren Aussetzung der Wehrpflicht

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, sprach von einem «enormen Fehler». Der Reservistenverband forderte die Einführung eines Pflichtdienstes bei Bundeswehr oder sozialen Einrichtungen für Männer und Frauen, der mindestens ein Jahr dauern solle.

Für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich die Aussetzung der Wehrpflicht bewährt. «Jährlich eine sehr große Zahl junger Männer auszubilden, die nur kommen, weil sie müssen, entspricht nicht mehr den Anforderungen an die Bundeswehr», sagte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur.

In einer YouGov-Umfrage sprachen sich 49 Prozent gegen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht aus, 36 Prozent waren dafür. In Westdeutschland sind die Befürworter mit 37 Prozent etwas zahlreicher als im Osten mit 32 Prozent.

Die Wehrpflicht war zum 1. Juli 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt worden, weil die Bundesregierung keine sicherheitspolitische und militärische Begründung mehr dafür sah. Der Pflichtdienst ist aber weiterhin im Grundgesetz verankert und kann mit einem einfachen Gesetz wiedereingeführt werden. Nach der Aussetzung der Wehrpflicht hat sich die Sicherheitslage vor allem durch die Ukraine-Krise und den Vormarsch der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) verschlechtert.

Vor diesem Hintergrund nannte der stellvertretende Präsident des Reservistenverbandes, Oswin Veith, das Aussetzen der Wehrpflicht voreilig. «Jetzt gilt es, den Zivilschutz und die Widerstandskraft der Gesellschaft zu stärken, dem Nachwuchsmangel bei Technischem Hilfswerk, Blaulichtorganisationen und Reserve entgegenzuwirken. Wir brauchen schnell neue Wege.» Einen Pflichtdienst hatte der Reservistenverband bereits im vergangenen November unter dem Eindruck der Terroranschläge in Paris vorgeschlagen.

Auch der Bundeswehrverband hält die Abschaffung der Pflichtdienste für einen Verlust, ohne aber eine Wiedereinführung zu fordern. «Die Wehrpflicht und insbesondere auch die sozialen Ersatzdienste hatten eine große integrative Wirkung, die wir in unserer zunehmend individualisierten Gesellschaft mit ihren getrennten Lebenswelten dringend brauchen und heute vielfach schmerzlich vermissen», sagte Verbandschef André Wüstner.

Von der Leyen hält nichts von einem Pflichtdienst. «Eine moderne Armee braucht qualifizierte Männer und Frauen, die sich freiwillig und hochmotiviert den immer komplexeren Aufgaben stellen», sagte sie. Als Beispiele neuer Aufgaben nannte sie mögliche Angriffe über das Internet und den wachsenden Bedarf an internationaler Zusammenarbeit. «Im Wettbewerb um die besten Köpfe muss die Bundeswehr auf dem freien Markt als attraktiver Arbeitgeber überzeugen.»