Verfassungsgericht will über Bundespräsidentenwahl verhandeln

Das Bundesverfassungsgericht will am 11. Februar über mögliche Fehler bei zwei Bundespräsidentenwahlen verhandeln. Das teilte das Gericht am Dienstag mit.

Verfassungsgericht will über Bundespräsidentenwahl verhandeln
Julian Stratenschulte Verfassungsgericht will über Bundespräsidentenwahl verhandeln

Der Zweite Senat will demnach überprüfen, ob die Wiederwahl von Horst Köhler 2009 und die Wahl von Christian Wulff 2010 fehlerhaft waren. Ein NPD-Politiker hat gegen die jeweiligen Wahlen geklagt.

Sie seien ungültig. Er ist unter anderem der Ansicht, dass die Bundesversammlungen fehlerhaft zusammengesetzt waren. Außerdem sieht er seine Rechte als Mitglied der Versammlung verletzt, weil es über von ihm gestellte Anträge zu Geschäftsordnung keine Aussprache gegeben habe.