Verfassungsschutz: Europa muss im Cyber-Bereich aufholen

Als Konsequenz aus der NSA-Spähaffäre fordert das Bundesamt für Verfassungsschutz, Europa im Cyber-Bereich technisch zu stärken und autonomer von den USA aufzustellen.

Sein Präsident Hans-Georg Maaßen sagte der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Montag), «wenn wir aus der NSA-Affäre eine Erkenntnis ziehen können, dann ist es die, dass wir in Europa technisch weit zurückliegen». Die Europäer müssten für sich klären, ob sie im Bereich der sensiblen IT-Technik bis hin zu Anti-Virenprogrammen autonomer werden wollen.

Auch die Nachrichtendienste in Deutschland bräuchten eine «technische Ertüchtigung», sagte Maaßen. «Das, was wir früher konnten, das Abhören von Terrorverdächtigen über die Deutsche Bundespost oder später das Abhören über Provider, Mobilfunke und Festnetze, hat sich verändert» erläuterte er. «Unser Gegenüber, Extremisten und Terroristen, benutzen heutzutage ganz moderne Technik. Dazu brauchen wir einfach auch eine bessere technische Ausstattung. Da müssen wir immer auf der Höhe der Zeit bleiben.»

Angesichts der Ausspähung durch ein befreundetes Land sprach sich Maaßen für eine «Neujustierung der Spionageabwehr, eine Art 360-Grad-Blick» aus. «Wir dürfen nicht länger nur auf die üblichen Verdächtigen schauen, sondern müssen auch beobachten, was Partner und Freunde in Deutschland tun.»