Verkehrsminister befassen sich mit VW-Skandal und Tempo 30

Die Verkehrsminister der Länder befassen sich heute und am Freitag in Worms mit dem VW-Abgasskandal und Tempo-30-Zonen.

Verkehrsminister befassen sich mit VW-Skandal und Tempo 30
Julian Stratenschulte Verkehrsminister befassen sich mit VW-Skandal und Tempo 30

Der baden-württembergische Ressortchef Winfried Hermann (Grüne) hat eigene Messprogramme und unangekündigte Abgastests bei auf dem Markt verfügbaren Serienfahrzeugen angekündigt. Das bayerische Verkehrsministerium weist das als «reinen Aktionismus» zurück.

Zudem soll das Thema Tempo 30 an Kitas, Schulen, Krankenhäusern und Altenheimen bei der Konferenz Fahrt aufnehmen. Die Verkehrsminister haben sich schon bei ihrem Treffen im April in Rostock einstimmig auf mehr Tempo-30-Zonen geeinigt. Der Bund hat Entgegenkommen signalisiert. Für eine viel höhere Zahl von Tempo-30-Zonen an sensiblen Stellen muss die Straßenverkehrsordnung geändert werden.

Überdies kommt in Worms der Bundesverkehrswegeplan 2015 zur Sprache. Dabei geht es um die neuen Investitionen des Bundes in Fernstraßen, Schienenwege und Bundeswasserstraßen. Der derzeit gültige Plan ist bereits zwölf Jahre alt.