Verteidigungsminister beraten über Kampf gegen IS

US-Verteidigungsminister Ashton Carter berät am Mittwoch in Stuttgart mit Amtskollegen aus zehn Ländern über eine Ausweitung des Kampfes gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Verteidigungsminister beraten über Kampf gegen IS
Michael Kappeler Verteidigungsminister beraten über Kampf gegen IS

Dabei soll es nicht nur um Syrien und den Irak gehen, wo der IS sich am stärksten ausgebreitet hat. Auch das Erstarken der Islamisten in Libyen soll Thema sein.

In Berlin will Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) unterdessen die stockenden Friedensgespräche für Syrien wieder in Gang bringen. Deshalb empfängt er den syrischen Oppositionsführer Riad Hidschab, den UN-Sondergesandte Staffan de Mistura sowie Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault. Bei dem Treffen in der Villa Borsig am Tegeler See soll es vor allem um die Voraussetzungen gehen, unter denen die Genfer Friedensverhandlungen fortgesetzt werden können.

Diplomaten in New York richteten sich zudem auf eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats am Mittwoch wegen der jüngsten Eskalation in Syrien ein. Trotz Waffenruhe hatte die Gewalt zuletzt wieder massiv zugenommen, vor allem im nordsyrischen Aleppo. Die Opposition macht dafür das Regime von Machthaber Baschar al-Assad verantwortlich. Aus Protest gegen die Eskalation waren die Regimegegner in der vorvergangenen Woche von den Genfer Friedensgesprächen abgereist.

Nach Angaben des Assad-Regimes attackierten Rebellen in Aleppo am Dienstag ein Krankenhaus und töteten dabei mindestens drei Frauen. US-Außenminister John Kerry sagte dazu: «Es gibt keine Rechtfertigung für solche Gewalt und Brutalität, egal von welcher Seite.» Die USA riefen alle Beteiligten eindringlich auf, alles zu tun, um die Gewalt zu beenden. «Ich weiß, dass das Geduld verlangt», sagte Kerry.

Die elf Verteidigungsminister, die in Stuttgart zusammenkommen, gehören alle der internationalen Allianz gegen den IS mit insgesamt mehr als 60 Staaten an. Seit September 2014 hat die Koalition nach eigenen Angaben fast 12 000 Luftangriffe in Syrien und im Irak geflogen. In Libyen ist sie bislang nicht aktiv.

Deutschland beteiligt sich mit Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak und mit der Ausbildung kurdischer Soldaten am Kampf gegen den IS. Zudem unterstützen sechs «Tornado»-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug die Luftangriffe. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird an dem Treffen in Stuttgart teilnehmen.