Von der Leyen droht im Streit um G36 Prozess-Niederlage

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen droht im Rechtsstreit um die Treffsicherheit des Sturmgewehrs G36 eine Niederlage.

Von der Leyen droht im Streit um G36 Prozess-Niederlage
Maurizio Gambarini Von der Leyen droht im Streit um G36 Prozess-Niederlage

Im Prozess am Koblenzer Landgericht sagte der Vorsitzende Richter Ralph Volckmann, die Kammer würde nach ihrer vorläufigen Rechtsauffassung der Klage des Herstellers Heckler & Koch stattgeben.

Eine endgültige Entscheidung verkünde sie aber erst am 2. September nach erneuten Stellungnahmen beider Parteien.

Das Bundeswehr-Beschaffungsamt in Koblenz hatte Gewährleistungsforderungen gegen Heckler & Koch erhoben und sie mit ungenügender Treffsicherheit begründet. Tests hatten Probleme bei Erhitzung der Waffen ergeben, eine Umfrage unter Soldaten aber das Gegenteil festgestellt. Ministerin von der Leyen (CDU) wiederum erklärte eine mangelnde Treffsicherheit für erwiesen. Heckler & Koch will mit einer sogenannten negativen Feststellungsklage gerichtlich feststellen lassen, dass es keine Mängel gebe.