Von der Leyen fordert Grundsatzentscheidung über Rüstungsindustrie

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat eine Grundsatzentscheidung der gesamten Bundesregierung über die Zukunft der deutschen Rüstungsindustrie angemahnt. «Wir brauchen - und das betone ich ausdrücklich - einen ressortübergreifenden Konsens», sagte sie im Bundestag. Die zentrale Frage sei, ob Deutschland die Stärke der einheimischen Rüstungsindustrie für seinen sicherheitspolitischen Einfluss in der Welt nutzen wolle. Wenn das mit Ja beantwortet werde, dann sei klar, dass der Bedarf der Bundeswehr nicht für eine gesunde Industrie ausreiche. Hier stelle sich auch die Frage nach dem Export.