Von der Leyen in Ankara: Kein Durchbruch im Streit um Incirlik

Im Streit um Besuchsverbote für Abgeordnete bei der Bundeswehr in Incirlik hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei ihrer Türkei-Reise keinen Durchbruch erzielt.

Von der Leyen in Ankara: Kein Durchbruch im Streit um Incirlik
Jirka Ohk Von der Leyen in Ankara: Kein Durchbruch im Streit um Incirlik

Nach einem Treffen mit ihrem Amtskollegen Fikri Isik in Ankara sagte von der Leyen zum Abschluss ihrer eintägigen Reise: «Ich werde in der Bundesregierung und im Bundestag vom Besuch berichten. Gemeinsam werden wir sehen, welche weiteren Schritte unternommen werden können, um zu einer guten Lösung mit der Türkei zu kommen.»

Von der Leyen sagte zum Treffen mit Isik: «Ich habe dargelegt, dass es wichtig ist, dass die zuständigen Abgeordneten Zugang zur Truppe auch wieder in der Türkei haben. Mein Gesprächspartner hat sich zu unser militärischen Zusammenarbeit gegen den Terror sowie in der Nato bekannt. Wir haben vereinbart, sowohl über die vielen gemeinsamen Interessen als auch über schwierige Themen im Gespräch zu bleiben.»

Die nächste Gelegenheit dazu werde am Rande des Nato-Gipfels in Warschau in der kommenden Woche sein, kündigte von der Leyen an. Weiter sagte sie, sie habe Isik ihre aufrichtige Anteilnahme über den Terrorangriff auf den Atatürk-Flughafen in Istanbul ausgesprochen. «Wir stehen an der Seite der Türkei.» Vor dem Gespräch in Ankara war die CDU-Politikerin demonstrativ zu den Bundeswehr-Soldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik gereist.