Von der Leyen: Kampf gegen IS ist Signal an die Syrer

Mit dem Bundeswehreinsatz in der Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) will die Regierung laut Ministerin Ursula von der Leyen ein «Signal an die Menschen in Syrien» senden.

Für die Syrer sei die Entschlossenheit der internationalen Gemeinschaft, den IS konsequent zu bekämpfen und auch auf einen Waffenstillstand hinzuarbeiten, von elementarer Bedeutung. Das sagte die Verteidigungsministerin in Berlin. Die Rückzugsräume des IS sollten zerstört und weitere Terroranschläge in der Welt verhindert werden. Die «Wurzeln des Hasses» müssten bekämpft werden. Eine Zusammenarbeit mit den Truppen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad sei nicht geplant, betonte die CDU-Politikerin.

Das auf Kampf und Rettung spezialisierte Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) wird nach Angaben der Ministerin nicht eingesetzt. Auf die Frage, wer bei einem möglichen «Tornado»-Absturz über Syrien versuchen würde, deutsche Piloten zu retten, sagte sie: «Die Rettungskette ist in der Verantwortung der Amerikaner.» Die Amerikaner leisteten das auf ihrem hohen Niveau für das gesamte Einsatzgebiet. Das KSK werde an keinen Rettungsaktionen teilnehmen.

Der Bundestag will am Freitag über die Entsendung von maximal 1200 Bundeswehrsoldaten für den Kampf gegen den IS abstimmen. Die Deutschen sollen Nationen, die Luftangriffe auf mutmaßliche IS-Stellungen fliegen, mit Aufklärungsflügen von sechs «Tornado»-Maschinen aus Jagel (Schleswig-Holstein) unterstützen. Zu Berichten über viele Mängel bei «Tornado»-Flugzeugen sagte Generalinspekteur Volker Wieker, die Luftwaffe verfüge über 30 einsatzbereite Maschinen. Die deutsche Fregatte «Augsburg» soll zum Schutz eines französischen Flugzeugträgers eingesetzt werden.