Von der Leyen schließt Syrien-Einsatz nicht völlig aus

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat einen deutschen Syrien-Einsatz zur Unterstützung Frankreichs nicht völlig ausgeschlossen, diesen aber von einer UN-Resolution abhängig gemacht.

Von der Leyen schließt Syrien-Einsatz nicht völlig aus
Friso Gentsch Von der Leyen schließt Syrien-Einsatz nicht völlig aus

«Wir werden die Form des Beitrags dann in der Regierung und im Parlament besprechen», sagte sie nach einem Treffen mit ihrer italienischen Kollegin Roberta Pinotti in Rom.

Die Ministerin verwies auf den politischen Prozess mit den Syriengesprächen in Wien einerseits und den parallelen Bemühungen Frankreichs, eine UN-Resolution zu erarbeiten. «Wenn dieser politische Prozess, wofür es berechtigte Hoffnungen gibt, in eine UN-Resolution münden sollte, dann wird Deutschland seinen Beitrag leisten», sagte sie.

Zu einem möglichen Einsatz der Bundeswehr nach einem Terroranschlag im Inland sagte von der Leyen, der bestehende Gesetzesrahmen lasse es zu, «bei katastrophischen Umständen die Bundeswehr tatsächlich auch einzusetzen.»