Von der Leyen und Juncker für Europa-Armee

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr viel enger als bisher mit anderen europäischen Streitkräften verzahnen. Dem Deutschlandfunk sagte sie: «Dieses Verflechten von Armeen mit dem Blick, eines Tages eben eine europäische Armee auch zu haben, ist meines Erachtens die Zukunft.»

Die Niederländer, die bereit waren, eine Brigade dauerhaft unter deutsches Kommando zu stellen, seien «absolute Vorreiter» für immer festere Bündnisse in der europäischen Sicherheitspolitik.

Angesichts der Spannungen mit Russland wirbt auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für die Gründung einer gemeinsamen Armee in Europa. «Eine europäische Armee hat man nicht, um sie sofort einzusetzen. Aber eine gemeinsame Armee der Europäer würde Russland den Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union», sagte Juncker der Zeitung «Welt am Sonntag». Sie solle aber keine Konkurrenz zur Nato darstellen.

Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Bruno Kasdorf, hatte am Freitag angekündigt, das Heer werde erstmals ein Bataillon mit 600 Soldaten unter polnisches Kommando stellen. Im Gespräch ist ein Truppenteil der Panzergrenadierbrigade 41 (Neubrandenburg). Eine deutsche Brigade soll ihrerseits das Kommando über ein polnisches Bataillon übernehmen. Ein Sprecher des Heeres sagte, Ziel sei es, diese Pläne Mitte 2016 «im grenznahen Bereich» umzusetzen.

Eine Deutsch-Französische Brigade war 1989 aufgestellt worden. Sie wird abwechselnd von einem deutschen oder französischen General geführt.

Von der Leyen sagte, eine Europäisierung der Streitkräfte «stärkt dann auch den europäischen Pfeiler im transatlantischen Bündnis». Die Ministerin, die sich mittelfristig auch noch mehr Zusammenarbeit mit Dänemark und Norwegen vorstellen kann, betonte allerdings, die europäische Armee sei ein langfristiges Ziel, so wie es einst der europäische Arbeitsmarkt gewesen sei.

Die verteidigungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Christine Buchholz, sagte: «Junckers Vorschlag ist eindeutig gegen Russland gerichtet. Er ist ein Beitrag zur Eskalation, nicht zur Deeskalation. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sicherte Juncker dagegen im «Tagesspiegel» (Montag) volle Unterstützung zu. «Wir werden uns in Europa vernünftig ausgestattete Nationalarmeen nicht mehr leisten können», sagte er.