Von der Leyen: Verantwortung in Europa fair verteilen

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat zum 60. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr eine faire Verteilung der Verantwortung in Europa angemahnt.

Von der Leyen: Verantwortung in Europa fair verteilen
Friso Gentsch Von der Leyen: Verantwortung in Europa fair verteilen

Sie sagte laut vorab verbreitetem Redetext: «Wir Europäer werden in einer sich rapide verändernden Welt nur mit einem Maximum an Solidarität und Gemeinsamkeit bestehen. Das bedeutet, dass alle einen fairen Teil der gemeinsamen Verantwortung zu schultern haben.» Zuletzt war die Solidarität unter den EU-Mitgliedern in der Frage der Umverteilung von Flüchtlingen auf eine harte Probe gestellt worden.

Mit einem Großen Zapfenstreich, der höchsten Form der militärischen Ehrenbezeugung, beging die Bundeswehr vor dem Reichstag in Berlin den 60. Jahrestag ihrer Gründung. Auch Bundespräsident Joachim Gauck und Bundestagpräsident Norbert Lammert sollten an der Zeremonie teilnehmen. Am 12. November 1955 hatten in der Bonner Ermekeilkaserne die ersten 101 Soldaten ihre Ernennungsurkunde erhalten.

Von der Leyen betonte, Deutschland müsse beim Einsatz in Afghanistan Verlässlichkeit beweisen. «In einigen Tagen werden 20 Nationen nach Berlin kommen, um mit uns das weitere gemeinsame Vorgehen in Afghanistan zu beraten». Die Deutschen bauten seit Jahrzehnten auf Schutzversprechen ihrer Partner. Diese erwarteten umgekehrt, «dass wir notfalls mit all unseren Fähigkeiten für sie einstehen und dafür auch Vorsorge tragen».

Lammert würdigte laut Redemanuskript den Charakter der Bundeswehr als Parlamentsarmee. Es gebe kein zweites Beispiel weltweit, in dem die Verankerung einer Armee im demokratischen Staat in einer solchen Weise parlamentarisch legitimiert sei. «Denn der Bundestag entscheidet darüber, ob überhaupt, und wenn ja, wie viele Soldaten an welchem Platz der Welt welchen Auftrag wahrzunehmen haben. Keine einzige dieser Fragen kann in Deutschland von der Regierung abschließend beantwortet werden.» Umgekehrt könne das Parlament ohne Antrag der Bundesregierung auch keinen Militäreinsatz veranlassen.