Von der Leyen wertet Nato-Einsatz in der Ägäis als Erfolg

Einsatz zur Überwachung der Flüchtlingsrouten in der Ägäis nach den ersten sechs Wochen als Erfolg gewertet. Die Schleuser hätten reagiert und die Flüchtlingszahlen seien deutlich zurückgegangen.

Von der Leyen wertet Nato-Einsatz in der Ägäis als Erfolg
John Macdougall / Pool Von der Leyen wertet Nato-Einsatz in der Ägäis als Erfolg

Das sagte die CDU-Politikerin nach einem Treffen mit ihrem griechischen Kollegen Panos Kammenos in Athen. «Die Mission ist ein Erfolg, denn wir erreichen unsere Ziele.»

Nach ihrem Kurzbesuch in Athen reiste von der Leyen nach Izmir an der türkischen Mittelmeerküste weiter, wo ein Treffen mit dem türkischen Verteidigungsminister Ismet Yilmaz geplant war.

In der Ägäis überwacht die Nato seit Anfang März die Flüchtlingsrouten zwischen der türkischen Küste und den griechischen Inseln Lesbos und Chios. Inzwischen sind sieben Schiffe im Einsatz, darunter der deutsche Versorger «Bonn» als Flaggschiff.

Seit Inkrafttreten des Flüchtlingsabkommens zwischen der EU und der Türkei, mit dem sich die Türkei zur Rücknahme von Flüchtlingen aus Griechenland verpflichtet, sind die Flüchtlingszahlen in der Ägäis drastisch gesunken. Im April waren es nach UN-Angaben nur noch rund 130 pro Tag. Vor dem Abkommen waren es noch zehn Mal so viele.

Es ist ein komplizierter Einsatz, da das Misstrauen zwischen den Nato-Partnern Türkei und Griechenland extrem hoch ist. Kammenos warf der türkischen Luftwaffe nach dem Treffen mit von der Leyen die Verletzung des griechischen Luftraums vor. «Das sind europäische Grenzen, nicht nur griechische Grenzen», sagte er.

Auch der Einsatz selbst verläuft nicht ohne Probleme. Noch immer kann der Nato-Verband mit seiner Aufklärungstechnik nicht alle Flüchtlingsrouten überwachen, sondern nur die zu den nördlichen Inseln Lesbos und Chios. Die südliche Ägäis fehlt noch. Die Nato gibt ihre Informationen über Flüchtlingsbewegungen an die türkischen und griechischen Behörden weiter. Die Küstenwachen beider Länder greifen dann ein.