Vor Machtwechsel im Iran: Wirbel um Ruhani-Interview

Der designierte iranische Präsident Hassan Ruhani (63) hat kurz vor seiner Amtseinführung mit einem vermeintlich Israel-feindlichen Interview für Aufregung gesorgt. Die iranische Nachrichtenagentur ISNA hatte berichtet, Ruhani habe Israel als «alte Wunde» bezeichnet, die beseitigt werden müsse.

Vor Machtwechsel im Iran: Wirbel um Ruhani-Interview
Abedin Taherkenareh Vor Machtwechsel im Iran: Wirbel um Ruhani-Interview

Israel reagierte empört. Nach einem Videomitschnitt des Interviews sagte der als moderat geltende Kleriker jedoch, dass die Besetzung Palästinas und das Leid des palästinensischen Volkes «eine alte Wunde für die islamische Welt» sei.

Sieben Wochen nach seinem Wahlerfolg tritt Ruhani an diesem Wochenende sein Amt an. Bisher verbinden sich mit dem Nachfolger von Mahmud Ahmadinedschad viele Hoffnungen im Westen. Ruhani wird am Samstag in Teheran vom obersten Führer, Ajatollah Ali Chamenei, als Präsident bestätigt. Am Sonntag findet die Vereidigung im Parlament statt. Danach muss Ruhani innerhalb von zwei Wochen seine Minister im Parlament vorstellen, wo sie die mehrheitliche Zustimmung der 290 Abgeordneten benötigen.

Obwohl Irans neuer Präsident eine Versöhnung mit dem Westen beabsichtigt, wird im Nahost-Konflikt keine Kursänderung erwartet. Die Nichtanerkennung des Staates Israel gehört im Iran zur außenpolitischen Doktrin. Am Freitag veranstaltete der Iran wieder den sogenannten Jerusalem-Tag, eine anti-israelische Massendemonstration, die jedes Jahr am letzten Freitag des Fastenmonats Ramadan stattfindet.

Aus diesem Anlass gab Ruhani ein Interview, das der Nachrichtensender Press TV am Freitag auf seiner Website als Videoclip veröffentlichte. Demnach sagte der designierte Präsident, dass die Besetzung Palästinas und das Leid des palästinensischen Volkes «eine alte Wunde für die islamische Welt» sei. Daher sollten alle Muslime den Jerusalem-Tag nutzen, um an diese Wunde zu erinnern sowie «gegen die Verbrechen des zionistischen Regimes» Protest einzulegen.

Die Nachrichtenagentur ISNA hatte Ruhani dagegen zuvor mit den Worten zitiert: «Die islamische Welt muss gegenüber dem zionistischen Regime Einheit zeigen, da dieses Regime eine alte Wunde ist, die seit Jahren in ihrem Körper steckt und beseitigt werden muss.» Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wertete das als Beleg für die wahren Absichten des als moderat geltenden Klerikers.

«Es gibt einen neuen Präsidenten, aber das Ziel des Regimes hat sich nicht verändert - Atomwaffen zu entwickeln, um Israel, den Nahen Osten und Frieden und Sicherheit in der ganzen Welt zu bedrohen», sagte Netanjahu nach Angaben seines Büros in Jerusalem. Die Welt müsse nun aus ihren Illusionen erwachen. «Ruhani hat sein wahres Gesicht früher als erwartet gezeigt.» Präsident Mahmud Ahmadinedschad hinterlässt Ruhani nach acht Jahren im Amt zahlreiche Probleme. Das Land ist politisch isoliert. Wegen der internationalen Sanktionen im Zusammenhang mit dem Atomstreit steckt der Iran auch wirtschaftlich in einer tiefen Krise. Die Beilegung des Atomstreits zählt nach Ansicht von Beobachtern zu den wichtigsten Vorhaben des 63-jährigen.

Im Syrien- und Nahostkonflikt werden dagegen keine grundlegenden Veränderungen erwartet. Ruhani hat schon vor seinem Amtsantritt Syriens Amtsinhaber Baschar al-Assad seine Unterstützung erklärt. Das gleiche gilt für finanzielle und militärische Unterstützung für die im Gazastreifen herrschende radikal-islamische Hamas-Organisation und die Milizen der libanesischen Schiitenorganisation Hisbollah.